22.07.2019

Hitzefrei am Arbeitsplatz? – Die Antwort kennt die Musik!

"Wann wird’s mal wieder richtig Sommer" fragt sich an "Tage wie diese" mit Temperaturen weit über "36 Grad" keiner. "Jetzt ist Sommer"! Jeder weiß, "So schmeckt der Sommer", "Here comes the sun",…

Weiterlesen

16.07.2019

Hinweispflicht des Arbeitgebers auf drohenden Verfall von Urlaub aus vergangenen Jahren

Landesarbeitsgericht (LAG) Köln vom 9. April 2019 – 4 Sa 242/18 Die Hinweispflicht des Arbeitgebers auf drohenden Verfall bestehender Urlaubsansprüche (Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 6.…

Weiterlesen

09.07.2019

Zeitgleiche Vorbereitung von Massenentlassungsanzeige und Kündigungsschreiben zulässig

Bundesarbeitsgericht vom 13. Juni 2019 – 6 AZR 459/18 Sachverhalt Der Arbeitnehmer und der nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Arbeitgebers bestellte Insolvenzverwalter…

Weiterlesen

04.07.2019

Beschäftigungsanspruch von Schwerbehinderten hat Grenzen

Bundesarbeitsgericht vom 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 Schwerbehinderte haben das gesetzlich verbriefte Recht, dass ihr Arbeitsverhältnis entsprechend ihrer gesundheitlichen Situation durchgeführt wird.…

Weiterlesen

02.07.2019

Beharrliches Pfandflaschensammeln während der Arbeitszeit rechtfertigt fristlose Kündigung

Bundesarbeitsgericht vom 23. August 2018 – 2 AZR 235/18 Ein Arbeitnehmer, der trotz eines Verbots und vorheriger Abmahnungen weiterhin während der Arbeitszeit Pfandgut sammelt, verletzt seine…

Weiterlesen

30.06.2019

Fachkräftemangel + Migration = (Neuerungen im) Fachkräfteeinwanderungsgesetz

"Zwei Fliegen mit einer Klappe" schlagen ist eine Redewendung. Sie bedeutet besonders schlau zu sein und mit nur einer Handlung zwei Dinge zu erledigen. Ob es mit der Neuerung des…

Weiterlesen

24.06.2019

Was ist krank? Und wann gibt es Geld vom Arbeitgeber (Entgeltfortzahlung)?

Jeder Mensch empfindet und definiert "Krankheit" unterschiedlich. Selbst der medizinische und der rechtliche Krankheitsbegriff stimmen nicht überein. Ich persönlich fühle mich nur dann krank und nicht…

Weiterlesen

23.06.2019

Verrechenbarkeit von Sozialplanabfindung und Nachteilsausgleich

Bundesarbeitsgericht vom 12. Februar 2019 – 1 AZR 279/17 Abfindungen aufgrund eines Sozialplans und aufgrund eines gesetzlichen Nachteilsausgleichs können miteinander verrechnet…

Weiterlesen

18.06.2019

Obacht! Reichweite von Rückzahlungsklauseln in Fortbildungsverträgen weiter eingeschränkt

Bundesarbeitsgericht vom 11. Dezember 2018 - 9 AZR 383/18 Rückzahlungsklauseln in Fortbildungsverträgen bleiben generell zulässig. Ihre Reichweite wurde allerdings weiter eingeschränkt. Es scheint, als…

Weiterlesen

05.06.2019

Urteil des Bundessozialgerichts zur Sozialversicherungspflicht von Honorarärztin

Das Bundessozialgericht (BSG) hat sich in einer Entscheidung vom 4. Juni 2019 (Az. B 12 R 11/18 R) mit der Frage beschäftigt, ob Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, der…

Weiterlesen

04.06.2019

Arbeits- oder Landgericht? – Ungünstige Rechtsprechung für Fremdgeschäftsführer

Arbeitsgerichte sind dafür bekannt, eher zugunsten der Arbeitnehmer Recht zu sprechen. Diese sind im Verhältnis zum Arbeitgeber die schwächere Partei. Viele Gesetze schützen die Arbeitnehmer. Ob der…

Weiterlesen

02.06.2019

Der "Dienstwagen" des Menschen ist unantastbar (Art 1 GG)

Der "Dienstwagen" des Menschen ist grundrechtlich geschützt. Art. 1 GG spricht zwar von der Menschenwürde und nicht vom privat nutzbaren Dienstwagen. Der Stellenwert des Dienstwagens wird – so jedenfalls…

Weiterlesen