Rechtsgebiete


Gewerblicher Rechtsschutz

In unserem Team für Marken- und Wettbewerbsrecht finden Sie den Schutz, den Ihre Kreativität und Ihre Innovation brauchen. Ihr geistiges Eigentum ist ein hohes Gut. Wir kümmern uns für Sie umfänglich um dessen Sicherung und Verteidigung, sorgen dafür, dass Schutzrechte gesichert und Ihre Rechte mit Nachdruck gegenüber Verletzungen durchgesetzt werden. Verträge zu Lizenzen und Technologietransfer gestalten und verhandeln wir für Sie. Bei Transaktionen analysieren und bewerten wir die Patent-, Marken- und Urheberrechtsportfolios. Zudem prüfen wir Werbemaßnahmen und Aussagen auf Zulässigkeit und helfen, wenn sich Ihre Wettbewerber:innen unrechtmäßig verhalten.

Im Überblick:

  • IP Litigation
  • IP-Strategie; Markenverwaltung
  • Vertragsgestaltung
  • Urheberrecht
  • Recht der Werbung
  • IP-Transaktionen

IP Litigation

Es ist gut, Schutzrechte zu haben; man muss sie dann aber auch durchsetzen. Dabei unterstützen wir unsere Mandanten mit unserer jahrzehntelangen Erfahrung, wenn nötig auch vor Gericht, bei 

  • Verletzungsverfahren im Hinblick auf Marken, Patente, Designs u. a. (Unterlassung, Schadensersatz)
  • insbesondere auch im Wege der einstweiligen Verfügung
  • Auskunfts- und Besichtigungsverfahren
  • Messeverfahren
  • Entwicklung einer Angriffs- oder Verteidigungsstrategie bei komplexen Streitigkeiten
  • Verteidigung gegen Produktpiraterie (Grenzbeschlagnahme)
  • Marken-Screeningverfahren und Plattformkontrolle zur Bekämpfung von Plagiatsimporten

IP-Strategie; Markenverwaltung

Aufgabe einer intelligenten IP-Strategie ist es vor allem, mit dem vorhandenen Budget einen bestmöglichen Schutz der wirtschaftlich wichtigen Produkte und Zeichen zu erreichen durch: 

  • Analyse und Optimierung von Marken- und Patentportfolios
  • weltweite Schutzrechtsanmeldung (Marken, Designs, Patente)
  • Markenüberwachung
  • Domainanmeldung und -überwachung
  • Vertretung in internationalen Domainschiedsverfahren (z. B. UDRP)
  • Analyse von IP-Beständen und IP-Risiken in Unternehmen
  • Schutz gegen neue gTLDs (Hinterlegung von Marken und Benutzungsnachweisen beim Trademark Clearing House)

Vertragsgestaltung

Von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung ist die Nutzung von Schutzrechten durch Vergabe von Lizenzen. Wir unterstützen unsere Mandanten bei Entwurf und Verhandlung von Verträgen zu IP-Rechten:

  • Lizenzverträge (einschließlich der kartellrechtlichen und steuerlichen Fragen)
  • Mehrstufige Lizenzmodelle im Konzern (Markenbündelung und Lizenz-Compliance)
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge mit Universitäten oder privaten Einrichtungen
  • Abgrenzungsvereinbarungen zu Marken und Titeln
  • Geheimhaltungsvereinbarungen und Rechteabsicherung bei Vertragsverhandlungen (Letter of Intent, NDA)
  • Verträge im Bereich Werbung, insbesondere
    • Gegengeschäfte und Volumendeals
    • Media- und Werbeagenturverträge
    • Affiliate- und White-Label-Verträge

Urheberrecht

Wir gestalten und verhandeln Verträge und vertreten unsere Mandanten vor Gericht in allen urheberrechtlichen Fragen, insbesondere

  • Schutz und Erwerb von Content (Text / Bild / Musik / Software / Datenbanken)
  • Verwertung von Content (einschließlich Syndication und Agenturgeschäft)
  • Lizenzverträge mit Rechteinhaber:innen oder Lizenznehmer:innen (z. B. Autorenverträge, Fotografenverträge)
  • Buy Outs und Vergütungsstreitigkeiten
  • Recht der Verwertungsgesellschaften
  • Recht der Filmproduktion und Filmverwertung

Recht der Werbung

Wir schützen unsere Mandanten vor unrechtmäßigen Werbemaßnahmen und Aktionen ihrer Wettbewerber:innen. Außerdem begleiten wir bei der rechtssicheren Umsetzung eigener Marketingideen und beraten insbesondere zu folgenden Themen:

  • Recht der Werbung in digitalen Medien (Influencer Marketing, Programmatic Advertising)
  • Konzeptionelle Beratung bei der Entwicklung von Vermarktungs- und Marketingkonzepten (einschließlich Gewinnspielen, personalisierter Werbung)
  • Ad hoc Beratung bei der Umsetzung von Einzelmaßnahmen und prozessuale Absicherung (Schutzschriften)
  • rechtssichere Gestaltung des eigenen Unternehmensauftritts (Website, Facebook-Seite, Nutzung von Social Media)
  • Verteidigung gegen Ansprüche von Wettbewerbsverbänden
  • Schutz gegen Verhalten und Äußerungen von Wettbewerber:innen, z. B: bei
    • Irreführender Werbung oder aggressiven Geschäftspraktiken
    • Ausspähung von Geschäftsgeheimnissen
    • Abwerben von Mitarbeiter:innen
    • Nachahmung von nicht speziell geschützten Produkten und Werbemaßnahmen

IP-Transaktionen

Vielfach resultiert der größte Teil des Unternehmenswerts aus den immateriellen Wirtschaftsgütern. Wir unterstützen bei 

  • Kauf und Verkauf von IP-Portfolios
  • Asset Deals (Kauf und Verkauf von Datenbanken, Zeitschriften, Websites, Plattformen)
  • IP-rechtlichen Aspekten bei Unternehmenskäufen
  • Bewertung von Schutzrechten im Unternehmen

Schnittstellen

Unser Angebot in den folgenden Kompetenzbereichen finden Sie unter diesen Links: