18.08.2020

Bitte bleibt! Wie Unternehmen trotz Kurzarbeit ihre Mitarbeiterbindung stärken können

Corona-Krise und Kurzarbeit gehen in manchen Unternehmen bereits in den siebten Monat. Selbst wenn viele betroffene Arbeitnehmer bislang Verständnis für die mit der Kurzarbeit verbundenen finanziellen…

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16.08.2020

Entgelttransparenz für freie Mitarbeiter?

Bundesarbeitsgericht vom 25. Juni 2020 – 8 AZR 145/19 Freie Mitarbeiter können Arbeitnehmer im Sinne des Entgelttransparenzgesetzes (EntgTranspG) sein und einen Auskunftsanspruch hinsichtlich der…

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16.08.2020

Vergütung von Fahrzeiten – Außendienstmitarbeiter

Bundesarbeitsgericht vom 18. März 2020 – 5 AZR 36/19 Fahrtzeiten eines Außendienstmitarbeiters, dessen Gesamttätigkeit darauf ausgerichtet ist, verschiedene Kunden zu besuchen, gehören insgesamt zu den…

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16.08.2020

EU-Kommission veröffentlicht Studie zu nachhaltiger Unternehmensführung

In unserem aktuellen Newsletter ESG und Recht berichten wir über die „Study on directors’ duties and sustainable corporate governance“ („Studie“), die von der EU-Kommission unlängst veröffentlicht worden…

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13.08.2020

Pflicht der Erfassung von Arbeitszeit schon jetzt?

Arbeitsgericht Emden vom 20. Februar 2020 – 2 Ca 94/19 Das Arbeitsgericht Emden sieht schon jetzt Arbeitgeber in der Pflicht, die tägliche Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer zu erfassen und beruft sich…

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13.08.2020

Betriebsrat darf nach verweigerter Zusammenarbeit mit Personalleiter aufgelöst werden

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 23. Juni 2020 - 14 TaBV 75/19 Der Betriebsrat darf wegen einer groben Pflichtverletzung nach § 23 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) aufgelöst werden, wenn er…

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11.08.2020

Alle elf Minuten verstreitet sich ein Betriebsrat mit dem Arbeitgeber

„Alle elf Minuten verliebt sich ein Single über Parship“. Zumindest nach dem Werbeslogan einer Online-Partnervermittlung. Dies wäre natürlich schön. Diesen Werbe-Slogan habe ich leicht abgewandelt: „Alle…

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10.08.2020

Benachteiligung Schwerbehinderter bei internen Stellenausschreibungen

Bundesarbeitsgericht vom 25. Juni 2020 – 8 AZR 75/19 Unterlässt es ein öffentlicher Arbeitgeber, einen schwerbehinderten oder gleichgestellten Bewerber zum Vorstellungsgespräch einzuladen, liegt damit…

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10.08.2020

Neue Entwicklungen zu Betriebsschließungs-versicherungen

Inzwischen dürften die meisten Betroffenen wissen, wie ihre Versicherung sich zu den Betriebsschließungsschäden in der Corona-Krise verhält. Manche Versicherungen regulieren die Schäden, andere lehnen eine…

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04.08.2020

1 und 1 macht 1 – Nichtigkeit eines zweiten Arbeitsvertrags

„Judex non calculat“ bedeutet, dass Juristen schlecht rechnen können. Ich probiere es trotzdem mal: 1 und 1 macht 2 nach den Regeln der Mathematik. 1 und 1 macht 3 lautet die familiäre Glücksformel nach…

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31.07.2020

Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam in Kraft

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam, abgekürzt EVFTA, ist am 1. August 2020 in Kraft getreten. Es ist, nach dem Abkommen mit Singapur, das zweite Freihandelsabkommen der EU in der…

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20.07.2020

Hilfe aus Brüssel: Der EU-Wiederaufbauplan und der Haushalt

Die Mitglieder des Europäischen Rates (d. h. Präsidenten und Premierminister) haben sich in Brüssel nach langen Beratungen auf den langfristigen Haushalt der Europäischen Union für die Jahre 2021 – 2027…

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