Rechtsgebiete
Gewerblicher Rechtsschutz
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„Praktische, schnelle Beratung.“
(The Legal 500 Deutschland 2024)
In unserem Team für Gewerblichen Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht finden Sie den Schutz, den Ihre Kreativität und Ihre Innovation brauchen. Ihr geistiges Eigentum ist ein hohes Gut. Wir kümmern uns für Sie umfänglich um dessen Sicherung und Verteidigung, sorgen dafür, dass Schutzrechte gesichert und Ihre Rechte mit Nachdruck gegenüber Verletzungen durchgesetzt werden. Verträge zu Lizenzen und Technologietransfer gestalten und verhandeln wir für Sie. Bei Transaktionen analysieren und bewerten wir die Patent-, Marken- und Urheberrechtsportfolios. Zudem prüfen wir Werbemaßnahmen und Aussagen auf Zulässigkeit und helfen, wenn sich Ihre Wettbewerber:innen unrechtmäßig verhalten.
Im Überblick:
- IP Litigation
- IP-Strategie; Markenverwaltung
- Vertragsgestaltung
- Urheberrecht
- Recht der Werbung
- Arbeitnehmererfinderrecht
- Know-how-Schutz
- Technologietransfer
- IP-Transaktionen
IP Litigation
Es ist gut, Schutzrechte zu haben; man muss sie dann aber auch durchsetzen. Dabei unterstützen wir unsere Mandanten mit unserer jahrzehntelangen Erfahrung, wenn nötig auch vor Gericht, bei
- Verletzungsverfahren im Hinblick auf Marken, Patente, Designs u. a. (Unterlassung, Schadensersatz)
- insbesondere auch im Wege der einstweiligen Verfügung
- Auskunfts- und Besichtigungsverfahren
- Schiedsverfahren mit IP-Bezug
- Messeverfahren
- Entwicklung einer Angriffs- oder Verteidigungsstrategie bei komplexen Streitigkeiten
- Verteidigung gegen Produktpiraterie (Grenzbeschlagnahme)
- Marken-Screeningverfahren und Plattformkontrolle zur Bekämpfung von Plagiatsimporten
- Streitigkeiten über Arbeitnehmererfindervergütung, auch vor der Schiedsstelle beim DPMA
IP-Strategie; Markenverwaltung
Aufgabe einer intelligenten IP-Strategie ist es vor allem, mit dem vorhandenen Budget einen bestmöglichen Schutz der wirtschaftlich wichtigen Produkte und Zeichen zu erreichen durch:
- Analyse und Optimierung von Marken- und Patentportfolios
- weltweite Schutzrechtsanmeldung (Marken, Designs, Patente)
- Markenüberwachung
- Domainanmeldung und -überwachung
- Vertretung in internationalen Domainschiedsverfahren (z. B. UDRP)
- Analyse von IP-Beständen und IP-Risiken in Unternehmen
- Schutz gegen neue gTLDs (Hinterlegung von Marken und Benutzungsnachweisen beim Trademark Clearing House)
Vertragsgestaltung
Von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung ist die Nutzung von Schutzrechten durch Vergabe von Lizenzen. Wir unterstützen unsere Mandanten bei Entwurf und Verhandlung von Verträgen zu IP-Rechten:
- Lizenzverträge (einschließlich der kartellrechtlichen und steuerlichen Fragen)
- Mehrstufige Lizenzmodelle im Konzern (Markenbündelung und Lizenz-Compliance)
- Forschungs- und Entwicklungsverträge mit Universitäten oder privaten Einrichtungen
- Abgrenzungsvereinbarungen zu Marken und Titeln
- Geheimhaltungsvereinbarungen und Rechteabsicherung bei Vertragsverhandlungen (Letter of Intent, NDA)
- Verträge im Bereich Werbung, insbesondere
- Gegengeschäfte und Volumendeals
- Media- und Werbeagenturverträge
- Affiliate- und White-Label-Verträge
Urheberrecht
Wir gestalten und verhandeln Verträge und vertreten unsere Mandanten vor Gericht in allen urheberrechtlichen Fragen, insbesondere
- Schutz und Erwerb von Content (Text / Bild / Musik / Software / Datenbanken)
- Verwertung von Content (einschließlich Syndication und Agenturgeschäft)
- Lizenzverträge mit Rechteinhaber:innen oder Lizenznehmer:innen (z. B. Autorenverträge, Fotografenverträge)
- Buy Outs und Vergütungsstreitigkeiten
- Recht der Verwertungsgesellschaften
- Recht der Filmproduktion und Filmverwertung
Recht der Werbung
Wir schützen unsere Mandanten vor unrechtmäßigen Werbemaßnahmen und Aktionen ihrer Wettbewerber:innen. Außerdem begleiten wir bei der rechtssicheren Umsetzung eigener Marketingideen und beraten insbesondere zu folgenden Themen:
- Recht der Werbung in digitalen Medien (Influencer Marketing, Programmatic Advertising)
- Konzeptionelle Beratung bei der Entwicklung von Vermarktungs- und Marketingkonzepten (einschließlich Gewinnspielen, personalisierter Werbung)
- Ad hoc Beratung bei der Umsetzung von Einzelmaßnahmen und prozessuale Absicherung (Schutzschriften)
- rechtssichere Gestaltung des eigenen Unternehmensauftritts (Website, Facebook-Seite, Nutzung von Social Media)
- Verteidigung gegen Ansprüche von Wettbewerbsverbänden
- Schutz gegen Verhalten und Äußerungen von Wettbewerber:innen, z. B: bei
- Irreführender Werbung oder aggressiven Geschäftspraktiken
- Ausspähung von Geschäftsgeheimnissen
- Abwerben von Mitarbeiter:innen
- Nachahmung von nicht speziell geschützten Produkten und Werbemaßnahmen
- Arbeitnehmererfinderrecht
- Know-how-Schutz
- Technologietransfer
Arbeitnehmererfinderrecht
Jedes technologieaffine und innovative Unternehmen steht vor der Herausforderung, den oftmals in der Unternehmenspraxis nur schwer handhabbaren Vorgaben des Arbeitnehmererfinderrechts gerecht zu werden. Wir unterstützen Sie bei:
- Aufbau von unternehmensinternen Prozessen
- Schulungen im Umgang mit Arbeitnehmererfindungen und den Erfinder:innen
- Erstellung von auf die Unternehmensstrategie abgestimmten Leitlinien
- Erarbeitung von Vergütungsmodellen
Know-how-Schutz
Wesentliches Tätigkeitsfeld ist außerdem die Beratung und Vertretung von Unternehmen im Bereich des Know-how-Schutzes, d. h. im Zusammenhang mit der unrechtmäßigen Verwertung von Know-how durch Dritte sowie bei dem Aufbau unternehmensinterner Schutzstrategien und -mechanismen:
- Koordinierung von zivil- und strafrechtlichen Maßnahmen zur Unterbindung von unrechtmäßigen Verwertungshandlungen
- Know-how-Analyse
- Erstellung von Schutzkonzepten
- Schulungsmaßnahmen für Mitarbeiter:innen und Bereichsverantwortliche
Technologietransfer
Wir beraten unsere Mandanten außerdem seit vielen Jahren erfolgreich im Bereich des Technologietransfers, etwa bei:
- Gründung von F&E-intensiven Joint Venture Gesellschaften
- Vertragsverhandlungen rund um die Ein- und Auslizenzierung von Know-how und Schutzrechten
- Erwerb oder Verkauf von Gesellschaften
- Gestaltung von Lizenz- und Kooperationsverträgen
- Technologieaffinen Transaktionen (M&A)
IP-Transaktionen
Vielfach resultiert der größte Teil des Unternehmenswerts aus den immateriellen Wirtschaftsgütern. Wir unterstützen bei
- Kauf und Verkauf von IP-Portfolios
- Asset Deals (Kauf und Verkauf von Datenbanken, Zeitschriften, Websites, Plattformen)
- IP-rechtlichen Aspekten bei Unternehmenskäufen
- Bewertung von Schutzrechten im Unternehmen
Kontakte
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Susanne Klein Rechtsanwältin, LL.M., Fachanwältin für Informationstechnologierecht, externe Datenschutzbeauftragte (TÜV Nord zert.) Partnerin |
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Dr. Andreas Lober Rechtsanwalt Partner |
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Matthias W. Stecher M.C.J., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht Partner |
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Dr. Holger Weimann Rechtsanwalt Partner |
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Uwe Wellmann Rechtsanwalt, LL.B. DLS (London), Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Partner |
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Expert:innen
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Adrienne Bauer Rechtsanwältin Associate |
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Christian Frederik Döpke Rechtsanwalt, LL.M., LL.M. Senior Associate |
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Fabian Eckstein Rechtsanwalt, LL.M. (Melit.) Senior Associate |
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Dr. Christina Hackbarth Rechtsanwältin Partnerin |
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Christian Hess Rechtsanwalt, LL.M. (Stellenbosch University), Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Partner |
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Dr. Nicole Hirschvogel Rechtsanwältin Partnerin |
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Tanja Hogh Holub Rechtsanwältin, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz Partnerin |
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Susanne Klein Rechtsanwältin, LL.M., Fachanwältin für Informationstechnologierecht, externe Datenschutzbeauftragte (TÜV Nord zert.) Partnerin |
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Jason Komninos Rechtsanwalt, LL.M., Fachanwalt für Informationstechnologierecht Senior Associate |
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Lennart Kriebel Rechtsanwalt Senior Associate |
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Dr. Andreas Lober Rechtsanwalt Partner |
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Katharina Mayerbacher Rechtsanwältin, Fachanwältin für Informationstechnologie, externe Datenschutzbeauftrage (TÜV Rheinland zert.) Partnerin |
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Dr. David Moll Rechtsanwalt, LL.M. University College London Partner |
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Dr. Peggy Müller Rechtsanwältin Partnerin |
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Wojtek Ropel Rechtsanwalt Partner |
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Dr. Fedor Seifert Rechtsanwalt, Notar a.D., Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Of Counsel |
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Dr. Marc-Oliver Srocke Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Partner |
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Matthias W. Stecher M.C.J., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht Partner |
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Dr. Sophia Steffensen Rechtsanwältin, LL.M. (Universiteit van Amsterdam) Associate |
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Ilya Titov Diplom-Jurist, LL.M. Associate |
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Daniel Trunk Rechtsanwalt Senior Associate |
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Nima Valadkhani Rechtsanwalt Senior Associate |
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Dr. Holger Weimann Rechtsanwalt Partner |
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Uwe Wellmann Rechtsanwalt, LL.B. DLS (London), Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Partner |
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Mathias Zimmer-Goertz Rechtsanwalt Partner |
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Was andere über uns sagen
ADVANT Beiten wird in den Bereichen des Medien- und Wettbewerbsrechts empfohlen.
(JUVE Handbuch der Wirtschaftskanzleien 2023/2024)
Branchenbezogene Beratung für Medien-, Spiele- u. Sportmandanten (Medien).
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Erfahrung in der Games-Branche.
(JUVE Handbuch der Wirtschaftskanzleien 2023/2024)
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(WirtschaftsWoche 2021)
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Künstliche Intelligenz und Urheberrecht
Ist Geistiges Eigentum, welches eine Künstliche Intelligenz erschaffen hat, urheberrechtlich geschützt? Wem gehört ein Bild, das eine KI gemalt hat? Und lassen sich die Rechte am Geistigen Eigentum übertragen? Dazu äußert sich unser Partner Mathias Zimmer-Goertz, Rechtsanwalt für Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht.