24.11.2021

Änderungen im deutschen Kaufrecht – Anpassungsbedarf für AGB

Zum 1. Januar 2022 treten umfangreiche Änderungen im deutschen Kaufrecht in Kraft. Diese Änderungen gehen zurück auf die Europäische Warenkaufrichtlinie (RL (EU) 2019/771), deren Ziel es ist, einen…

Weiterlesen

22.11.2021

3G am Arbeitsplatz und Rückkehr der Home-Office-Pflicht

Dass der Deutsche Bundestag in Bezug auf die aktuelle Corona-Lage die epidemische Lage von nationaler Tragweite mit Ablauf des 25. November 2021 auslaufen lässt, wurde in den Medien hinreichend und…

Weiterlesen

21.11.2021

Keine Freunde - Massenentlassung umfasst alle Arten der Kündigung

Liebe Leserin, lieber Leser, liebe Freunde, wenn Arbeitgeber eine größere Anzahl von Kündigungen gleichzeitig oder innerhalb eines kurzen Zeitraums aussprechen wollen, ist zuvor eine…

Weiterlesen

16.11.2021

Abgeltungsklausel im gerichtlichen Vergleich kann Zahlungsansprüche zur Abgeltung von Resturlaub verhindern

Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein vom 9. Juni 2021 – 3 Sa 82/21 Mit der rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses entsteht der Anspruch auf Urlaubsabgeltung. Wird nach diesem Zeitpunkt ein…

Weiterlesen

14.11.2021

Newsletter ESG & Recht November 2021

Liebe Leserinnen und Leser, wir freuen uns, Ihnen heute unseren Newsletter ESG und Recht "ESG betrifft alle Unternehmen" sowie unsere neue Broschüre "Road to Sustainability – Standards und Normen im…

Weiterlesen

14.11.2021

3G

Liebe Leserin, lieber Leser, 3G gilt derzeit in Bayern am Arbeitsplatz. 3G am Arbeitsplatz soll dabei helfen, die neue Pandemie-Welle zu brechen. Aber 3G am Arbeitsplatz haben in den letzten Tagen in…

Weiterlesen

07.11.2021

Hohe BaFin-Bußgelder - was tun?

Das sog. „naming and shaming“ im Kapitalmarktrecht (bspw. § 124 WpHG) hat dazu geführt, dass Bußgeldverfahren der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) seit einiger Zeit öffentlich…

Weiterlesen

01.11.2021

Vollständigkeitsklauseln im Mietvertrag - Keine unwiderlegbare Vermutung für das Nichtbestehen mündlicher Abreden

Es hat einen Mehrwert, eine Vollständigkeitsklausel in den Mietvertrag mit aufzunehmen. In der anwaltlichen Beratung ist stets zu berücksichtigen, dass trotz Vollständigkeitsklausel im Vertrag erfolgreich…

Weiterlesen

01.11.2021

Corona + Quarantäne = (k)eine Entgeltfortzahlung

Liebe Leserin, lieber Leser, inzwischen hat jeder Erwachsene ein Impfangebot erhalten. Dass der Staat weiterhin die Kosten für Verdienstausfälle bei coronabedingter Quarantäne zahle, sei deshalb nicht…

Weiterlesen

25.10.2021

BMF veröffentlicht Schreiben zu den Auswirkungen der Verfassungswidrigkeit der Verzinsung von Steuernachforderungen und Erstattungen

In unserem Blogbeitrag vom 2. September 2021 hatten wir bereits über den wegweisenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 2237/14 und 1 BvR 2422/17) vom 8. Juli 2021 zur Verfassungswidrigkeit…

Weiterlesen

19.10.2021

(Mobil-)Arbeit im Ausland – Herausforderungen und (digitale) Lösungen für Unternehmen

„Digitalisierung der Arbeitswelt“ – ein Stichwort, das in der letzten Zeit so häufig gefallen ist, dass es für kaum jemanden mehr neu klingt. Meistens werden damit digitale Arbeitsformen für Mitarbeiter…

Weiterlesen

19.10.2021

Angemessene Vergütung von Betriebsräten – ein Blick in die Glaskugel?

Landgericht Braunschweig vom 28. September 2021 - 16 KLs 85/19 Das Landgericht Braunschweig hat Manager von VW in Untreueprozessen wegen Gewährung zu hoher Vergütung für Betriebsratsmitglieder…

Weiterlesen