28.05.2020

Update: Inkrafttreten der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung („MedBVSV“) des BMG

Die am 14. April 2020 angekündigte MedBVSV (sehen Sie hierzu auch unseren Beitrag vom 17. April 2020) ist am 27. Mai 2020 in Kraft getreten (Link zur MedBVSV). Die Rechtsverordnung weicht teilweise von…

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17.05.2020

Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Nach dem „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ vom 25. März 2020 (siehe unseren Blogbeitrag vom 30. März 2020) hat der Bundestag am 14. Mai 2020 mit den…

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27.04.2020

Digitale Gesundheitsanwendungen – DiGAV vom 21. April 2020

Zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus wurde des Öfteren die Nutzung von Apps vorgeschlagen, die auf Smartphones oder Smartwatches genutzt werden. Nicht zuletzt diese Überlegung zeigt, dass die…

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22.04.2020

Update: Inkrafttreten der SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung des BMG

Die am 8. April 2020 angekündigte SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung (sehen Sie hierzu unseren Beitrag vom 17. April 2020) ist am 22. April 2020 in Kraft getreten…

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16.04.2020

Geplanter Erlass der SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung und Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung

Mit diesem Beitrag möchten wir Sie über die weiteren Erleichterungen für das Inverkehrbringen von Medizinprodukten und persönlicher Schutzausrüstung („PSA“) informieren. Sehen Sie hierzu auch unsere…

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14.04.2020

Update zum Inverkehrbringen von Medizinprodukten und persönlicher Schutzausrüstung wie (Atem)Schutzmasken im Zuge der Corona-Krise

In unseren Beiträgen vom 1. April 2020 (LINK) und vom 2. April 2020 (LINK) haben wir über das Inverkehrbringen von Medizinprodukten und persönlicher Schutzausrüstung im Zuge der Corona-Krise informiert.…

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01.04.2020

Inverkehrbringen von persönlicher Schutzausrüstung wie (Atem)Schutzmasken im Zuge der Corona-Krise

Im Zuge der Ausbreitung der Krankheit COVID-19, verursacht durch das Virus SARS-CoV-2, besteht derzeit eine hohe Nachfrage insbesondere für Produkte wie (Atem)Schutzmasken. Dabei stellt sich die Frage, ob…

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31.03.2020

Erleichterung des Inverkehrbringens von Medizinprodukten im Zuge der Corona-Krise

Im Zuge der Ausbreitung der Krankheit COVID-19, verursacht durch das Virus SARS-CoV-2, kommt es vermehrt zu Engpässen bei Medizinprodukten. Zudem besteht akuter Bedarf an neu entwickelten Medizinprodukten,…

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29.03.2020

Gesetzespakete zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Pandemie

Der Bundestag hat am 25. März 2020 mit den Stimmen fast aller Fraktionen die Gesetzentwürfe der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum „COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz“ und zum „Gesetz zum Schutz der…

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05.06.2019

Urteil des Bundessozialgerichts zur Sozialversicherungspflicht von Honorarärztin

Das Bundessozialgericht (BSG) hat sich in einer Entscheidung vom 4. Juni 2019 (Az. B 12 R 11/18 R) mit der Frage beschäftigt, ob Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, der…

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14.04.2019

Neue Regelungen für Investoren im deutschen Gesundheitsmarkt

- Terminservice- und Versorgungsgesetz passiert Bundesrat - Der Bundesrat hat am 12. April 2019 das neue Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) verabschiedet, das voraussichtlich am 01. Mai in…

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