Kundenanlagen-Entscheidung des BGH vom 13. Mai 2025

Kundenanlagen-Entscheidung des BGH vom 13. Mai 2025 - Welche Auswirkungen hat das Urteil?

Wir laden Sie herzlich ein, an unserem Webinar am 17. Juli 2025, von 11:00 bis 12:00 Uhr teilzunehmen. Die Teilnahme ist kostenlos.

Unser Energierecht-Team von ADVANT Beiten wird darin den Beschluss des BGH vom 13. Mai 2025, dessen Entscheidungsgründe seit dem 3. Juli 2025 vorliegen, sowie das Urteil des EuGH vom 28. November 2024 zur sog. Kundenanlage beleuchten und einordnen. Wir nehmen eine erste Bewertung vor, welche Auswirkungen die Entscheidungen auf Unternehmen und Versorgungskonzepte haben können. Betroffen sein können u.a. Betreiber von dezentralen Mieterstromprojekten, als auch (Industrie-)Unternehmen, Betreiber von Gewerbeimmobilien oder -Arealen oder auch Klinikbetriebe.

Insbesondere werden wir uns mit den folgenden Punkten beschäftigen:

• Hintergrund und Einordnung der Entscheidung – wer ist betroffen und wer muss sich mit der Entscheidung auseinandersetzen?
• Auswirkungen der Entscheidung – in welchen Fällen muss davon ausgegangen werden, dass die Voraussetzungen für den Betrieb einer Kundenanlage nicht mehr vorliegen, und an welchen Stellen gibt es Spielräume und Gestaltungsmöglichkeiten, auch weiterhin im unregulierten Bereich, außerhalb eines Netzbetriebs tätig zu sein?
• Ausblick – mit welchen Schritten des Gesetzgebers ist nun zu rechnen?

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