14.11.2021

3G

Liebe Leserin, lieber Leser, 3G gilt derzeit in Bayern am Arbeitsplatz. 3G am Arbeitsplatz soll dabei helfen, die neue Pandemie-Welle zu brechen. Aber 3G am Arbeitsplatz haben in den letzten Tagen in…

Weiterlesen

07.11.2021

Hohe BaFin-Bußgelder - was tun?

Das sog. „naming and shaming“ im Kapitalmarktrecht (bspw. § 124 WpHG) hat dazu geführt, dass Bußgeldverfahren der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) seit einiger Zeit öffentlich…

Weiterlesen

01.11.2021

Vollständigkeitsklauseln im Mietvertrag - Keine unwiderlegbare Vermutung für das Nichtbestehen mündlicher Abreden

Es hat einen Mehrwert, eine Vollständigkeitsklausel in den Mietvertrag mit aufzunehmen. In der anwaltlichen Beratung ist stets zu berücksichtigen, dass trotz Vollständigkeitsklausel im Vertrag erfolgreich…

Weiterlesen

01.11.2021

Corona + Quarantäne = (k)eine Entgeltfortzahlung

Liebe Leserin, lieber Leser, inzwischen hat jeder Erwachsene ein Impfangebot erhalten. Dass der Staat weiterhin die Kosten für Verdienstausfälle bei coronabedingter Quarantäne zahle, sei deshalb nicht…

Weiterlesen

25.10.2021

BMF veröffentlicht Schreiben zu den Auswirkungen der Verfassungswidrigkeit der Verzinsung von Steuernachforderungen und Erstattungen

In unserem Blogbeitrag vom 2. September 2021 hatten wir bereits über den wegweisenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 2237/14 und 1 BvR 2422/17) vom 8. Juli 2021 zur Verfassungswidrigkeit…

Weiterlesen

19.10.2021

(Mobil-)Arbeit im Ausland – Herausforderungen und (digitale) Lösungen für Unternehmen

„Digitalisierung der Arbeitswelt“ – ein Stichwort, das in der letzten Zeit so häufig gefallen ist, dass es für kaum jemanden mehr neu klingt. Meistens werden damit digitale Arbeitsformen für Mitarbeiter…

Weiterlesen

19.10.2021

Angemessene Vergütung von Betriebsräten – ein Blick in die Glaskugel?

Landgericht Braunschweig vom 28. September 2021 - 16 KLs 85/19 Das Landgericht Braunschweig hat Manager von VW in Untreueprozessen wegen Gewährung zu hoher Vergütung für Betriebsratsmitglieder…

Weiterlesen

18.10.2021

Betriebsrisiko und Lockdown

Bundesarbeitsgericht vom 13. Oktober 2021 - 5 AZR 211/21 „Corona“ prägt seit fast zwei Jahren den Alltag. Kurzarbeit, geschlossene Restaurants, Lockdown in fast allen Branchen, vor allem im…

Weiterlesen

14.10.2021

Die „Corona-Rechtsprechung“ – Sturm im arbeitsrechtlichen Wasserglas?

Der Beginn der weltweiten Corona-Pandemie traf Arbeitgeber und Arbeitnehmer unerwartet. Insbesondere in der Arbeitswelt entstanden zahlreiche Herausforderungen, auf die es rechtlich vermeintlich noch keine…

Weiterlesen

10.10.2021

„Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“...

Liebe Leserin, lieber Leser, das LAG Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 31.08.2021 (1 Sa 70 öD/21) eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses bei wiederholter Verspätung nach Abmahnung als rechtmäßig…

Weiterlesen

07.10.2021

OLG Frankfurt stärkt Rechte von Vermietern: Gewerbemieter hat vollen Miet- und Pachtzins zu zahlen

Das OLG Frankfurt am Main hat bereits mit seinem Urteil vom 19.03.2021, Az. 2 U 143/20 entschieden, dass Gewerbemieter auch bei coronabedingten Schließungen den vollen Mietzins zu entrichten haben. Die…

Weiterlesen

03.10.2021

Zu Hause (im Home-Office) ist es halt doch am schönsten…

„home sweet home“, „Nord, Ost, Süd, West – zu Hause ist's best“, „Trautes Heim Glück allein“, „Dahoam ist dahoam“, „Warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute liegt so nah?“, „Daheim ist der Himmel…

Weiterlesen