26.01.2022

Jährliche Auskunftspflicht für Verlage: Horst Ohligschläger im Interview mit Dr. Holger Weimann

„Im Juni 2021 wurde die EU-Richtlinie zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des Digitalen Binnenmarktes in deutsches Recht umgesetzt. Die Zeitschriftenverleger begrüßten das als einen…

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18.01.2022

Die neue Auskunftspflicht für Verwerter im Urheberrecht

Der deutsche Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 7. Juni 2021 die §§ 32d, 32e UrhG geändert und dabei insbesondere gesetzliche Auskunftspflichten von Vertragspartnern gegenüber Urhebern festgelegt. Ab 2023…

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17.01.2022

Eine Frage des Cha­rak­ters

"Nach einem Beschluss des OLG Hamburg darf der Spiegel-Artikel über Julian Reichelt "Vögeln, fördern, feuern" wieder online gehen. Ein wichtiger Etappensieg für das Nachrichtenmagazin. Doch der…

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16.01.2022

"Spiegel" muss kein Ordnungsgeld an Reichelt zahlen

"Des OLG Hamburg ist er Ansicht, dass ein beanstandeter Artikel, ergänzt um die Sicht von Julian Reichelt, nicht mehr gleichzusetzen sei mit der Ursprungsfassung. Offen bleibt aber, ob die…

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11.01.2022

ADVANT Beiten berät Knill Energy beim Erwerb eines Geschäftsbereichs von der Pfisterer Gruppe

München, 12. Januar 2022 – Die internationale Wirtschaftskanzlei ADVANT Beiten hat die Knill Energy Holding GmbH mit Hauptsitz in Weiz, Österreich, beim Erwerb des Geschäftsbereichs „Bahn-Infrastruktur“…

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09.11.2021

Tückische Klauseln

„Mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen, die in Brüssel erdacht und in Berlin umgesetzt wurden, wird der Verbraucherschutz umgepflügt und das Recht für digitale Produkte umfassend neu geregelt. So können…

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26.09.2021

Fernsehwerbung 3.0 – Unter welchen Voraussetzungen dürfen Smart-TV-Hersteller Programminhalte mit Werbung überlagern?

§ 80 Abs. 1 Nr. 2 des neuen Medienstaatsvertrags (MStV) regelt seit dem 7. November 2020, dass Rundfunkprogramme und rundfunkähnliche Telemedien innerhalb von Benutzeroberflächen sowie auf…

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01.08.2021

Das neue Urheberrecht

Der deutsche Gesetzgeber hat auf die aktuellen und rasanten Entwicklungen in den Medientechnologien reagiert und das Urheberrecht umfassend reformiert. Bei dieser Reform handelt es sich um die…

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27.07.2021

Zulässigkeit von Werbung auf Smart-TV-Benutzeroberflächen nach dem Medienstaatsvertrag

„§ 80 Abs. 1 Nr. 2 MStV regelt seit dem 7.11.2020, dass Rundfunkprogramme und rundfunkähnliche Telemedien innerhalb von Benutzeroberflächen und auf Medienplattformen grundsätzlich nicht mit Werbung…

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25.04.2021

Recht der Künstlichen Intelligenz und intelligenten Robotik

Recht der Künstlichen Intelligenz und intelligenten Robotik

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25.04.2021

EU-Kommission will Künstliche Intelligenz mit "unannehmbarem Risiko" verbieten, vertrauenswürdige KI fördern

Am 21. April 2021 hat die EU-Kommission den Vorschlag zu einer Verordnung gemacht. Mit dieser Verordnung sollen Vorschriften über Künstliche Intelligenz (KI) EU-weit harmonisiert werden. In diesem…

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04.03.2021

Und täglich grüßt der Influencer: OLG Köln mit strenger Entscheidung zur Werbekennzeichnung

Nahezu regelmäßig werden mittlerweile Entscheidungen von Oberlandesgerichten (OLG) zu Influencern und der Kennzeichnung von Werbung in ihren Posts veröffentlicht. Diese Rechtsprechung ist allerdings…

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