01.05.2023

Hört hört – hört auch die Schwerbehindertenvertretung an

Woher stammt der Ausdruck „hört hört“? Möglicherweise stammt er aus urzeitlichen Verhaltensweisen. Aufhorchen und regungslos verhalten, um zu hören, ob Gefahr droht. „Hört hört“ hat jedenfalls aus dem…

Weiterlesen

27.04.2023

Unfähigkeit schützt nicht vor Haftung – zur Geschäftsführerhaftung aufgrund eigenen Unvermögens

Bundesfinanzhof, Beschluss vom 15. November 2022 – VII R 23/19 Sachverhalt Der Kläger war seit der Gründung der A-GmbH im Jahr 2002 ihr alleiniger Geschäftsführer und hielt einen Geschäftsanteil in…

Weiterlesen

27.04.2023

Scheinselbständigkeit bei Hotlineberatung im Homeoffice

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20.02.2023 - L 2/12 BA 17/20 Werden Freelancer zu Hotlinediensten eingesetzt, sind diese auch dann in den Betrieb des Auftraggebers "eingegliedert"…

Weiterlesen

26.04.2023

Referentenentwurf Commercial Courts: Booster für Zivilverfahren oder eine unausgereifte Idee?

Die Eingangszahlen bei deutschen Zivilgerichten gehen seit Jahren zurück [BMJ | Pressemitteilungen | Rückgang der Eingangszahlen bei den Zivilgerichten: Forschungsbericht an das Bundesjustizministerium…

Weiterlesen

25.04.2023

Die geplante Krankenhausreform aus rechtlicher Perspektive

Die geplante Krankenhausreform aus rechtlicher Perspektive

Weiterlesen

23.04.2023

Die Arbeitszeiterfassung – jetzt wird’s gesetzlich

Liebe Leserin, lieber Leser, Der „Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes und anderer Vorschriften“ ist da. Es ist…

Weiterlesen

19.04.2023

ADVANT Beiten berät die Laumann Gruppe insbesondere kartellrechtlich beim Erwerb einer Mehrheitsbeteiligung an der Ponzio Polska

München, 20. April 2023 - Die internationale Wirtschaftskanzlei ADVANT Beiten hat die Laumann Gruppe beim Erwerb einer Mehrheitsbeteiligung an der Ponzio Polska mit Hauptsitz in Plock, Polen, primär…

Weiterlesen

18.04.2023

Reform des Schiedsverfahrensrechts: Erste Eckpunkte

„Das deutsche Recht ist bereits heute schiedsfreundlich, aber Gutes kann immer noch besser werden.“ Mit diesen Worten kommentiert Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann die ersten Eckpunkte zur…

Weiterlesen

12.04.2023

Fachgeschäft vs. Social-Club – Rauchzeichen von Lauterbach und Özdemir

Im Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2021 haben die Koalitionsparteien die Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften vereinbart. Maßgebend…

Weiterlesen

11.04.2023

Wiederholungstäterin - Als Wissenschaftliche Mitarbeiterin in München und Frankfurt

Mein Einstieg bei ADVANT Beiten in München Meine Zeit bei ADVANT Beiten begann bereits im Januar 2019, als ich nach Abschluss meines ersten Staatsexamens für sechs Monate als wissenschaftliche…

Weiterlesen

05.04.2023

Smiley oder Stinkefinger: Emojis einmal juristisch betrachtet

„Emojis berühren im Grunde alle Rechtsgebiete die man sich denken kann. Denken Sie an Beleidigungen, die man per Emoji begehen kann oder denken Sie an Nötigungen die man begehen kann. Wenn ich versuche,…

Weiterlesen

04.04.2023

Im Handelsregister nichts Neues – Gläubigerschutz!

OLG Schleswig, Beschluss v. 21.02.2023 – 2 Wx 50/22 Bei Eintragung einer neu gegründeten GmbH wird insbesondere auf die Einhaltung gläubigerschützender Vorschriften geachtet. So auch bei der Offenlegung…

Weiterlesen