Am 14. Februar wurde die Verordnung Nr. 8-P des Verfassungsgerichts der RF veröffentlicht, die Fragen des Parallel-Imports betrifft. Zwei Monate vorher, am 13. Dezember 2017, hatte das Arbitragegericht der Stadt Moskau in der Sache Nr. A40-159212/17-122-1403 entschieden, wobei es ebenfalls direkt um den Parallel-Import ging.

Beide Gerichtsentscheidungen haben eine breite Resonanz sowohl in den Massenmedien als auch in der juristischen Fachliteratur erhalten, da sie geeignet sind, die Möglichkeiten von Rechtsinhabern bei der Bekämpfung des Parallel-Imports zu beschränken.

Wir möchten deshalb bei unserem Business-Frühstück anbieten, die Schlussfolgerungen des Arbitragegerichts als Gericht der ersten Instanz und des Verfassungsgerichts zusammen zu analysieren und zu prognostizieren, in welcher Richtung sich die Rechtsprechung entwickelt und welche Mechanismen möglicherweise bei der Bekämpfung des Parallel-Imports zur Verfügung stehen. Während des Business-Frühstücks möchten wir auch auf allgemeine Fragen des Schutzes des geistigen Eigentums eingehen. 

Bitte beachten Sie, dass die Veranstaltung in Russischer Sprache sein wird.