15.01.2023

Jeopardy! Das ist der Auflöser

Erinnern Sie sich noch an die Fernseh-Quizshow "Jeopardy!" Jeopardy war ein umgekehrtes Quiz. Es wurden nicht Antworten auf Fragen gesucht, sondern Antworten vorgegeben, zu denen die passende Frage…

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15.01.2023

Anmeldebefugnis der Notare zum Handelsregister

Hintergrund Anmeldungen zum Handelsregister sind grundsätzlich durch den oder die Geschäftsleiter einer Gesellschaft (in vertretungsberechtigter Anzahl) zu bewirken. Sie müssen dafür einen Notar…

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12.01.2023

Neues Gesellschaftsregister für Gesellschaften bürgerlichen Rechts

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Gesellschaftsrechts (MoPeG) zum 01.01.2024 wird ein neues Register geschaffen, das Gesellschaftsregister. Dieses tritt selbstständig neben Handels-…

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11.01.2023

EuGH hat entschieden: Pandemiebedingte Einschränkungen als Reisemangel bei Pauschalreisen anerkannt

Der Europäische Gerichtshof hat am 12.1.2023 die Haftung des Reiseveranstalters erheblich erweitert. Auf den ersten Blick geht es in der Entscheidung EuGH C 396/21 nur um einen typischen Corona Fall: der…

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09.01.2023

Wann besteht ein Anspruch gegen Nachbarn auf Einräumung einer Baulast?

BGH (Urt. v. 22. Oktober 2021 - V ZR 92/20) Problemstellung In Zeiten knappen Wohnraums kommen für die Bebauung auch Grundstücke in Betracht, die zuvor nicht im Fokus für eine Bebauung waren. Eine…

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09.01.2023

Wirecard-Skandal: D&O-Versicherung muss PR-Kosten für den Ex-Vorstandsvorsitzenden übernehmen

OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 29. April 2022 (7 U 150/21) Sachverhalt Seit Beginn des Strafprozesses gegen drei ex-Wirecard Verantwortliche berichtet die nationale und internationale Presse…

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09.01.2023

ESOP, VSOP & Co.: Möglichkeiten der Mitarbeiterbeteiligung

Viele Unternehmen suchen qualifizierte und motivierte Arbeits- und Nachwuchskräfte – der „War for Talents“ tobt längst. Gerade für Start-Ups und junge Unternehmen, die keine Spitzengehälter zahlen können,…

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08.01.2023

Gutes Neues Jahr! – Gutes Neues im Arbeitsrecht?

Liebe Leserin, lieber Leser, zum Jahreswechsel und während des Jahres 2023 gibt viele Änderungen, auch im Arbeitsrecht. Die – bisher bekannten und – relevantesten, werden in einer Kurzübersicht…

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05.01.2023

Start bei ADVANT Beiten als wissenschaftlicher Mitarbeiter

Hi, ich bin Julius und seit August 2022 wissenschaftlicher Mitarbeiter bei ADVANT Beiten im Freiburger Büro. Unser Standort ist der jüngste der ADVANT Allianz; im August hat sich unser Team vom Freiburger…

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05.01.2023

Games-Recht in Deutschland: Rückblick 2022

Nach einem guten Start in das neue Jahr wollen wir das Jahr 2022 aus „Games-rechtlicher“ Sicht noch ein Mal Revue passieren lassen und in einem „Speedrun“ auf die – aus unserer Sicht – wichtigsten…

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29.12.2022

Transparenzregister Offline: Ausschluss der Öffentlichkeit

Nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs ist die fünfte EU-Geldwäscherichtlinie teilweise rechtswidrig, da sie unverhältnismäßig in die europäischen Grundrechte auf Achtung des Privat- und…

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29.12.2022

Emojis im Rechtsverkehr: harmlose Spielerei oder rechtlich erhebliche Äußerung?

Ein Daumen nach oben hier, ein feiernder Smiley da – Emojis sind aus der digitalen Kommunikation nicht mehr wegzudenken. Immer häufiger werden deshalb Gerichte und Behörden mit der Frage konfrontiert,…

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