Vor gut einem Jahr hat die Europäische Kommission eine Reform zur alternativen S…
JUVE Patent berichtet aktuell über Patentstreitigkeiten zu Getriebetechnologien zwischen ZF Friedrichshafen und der VOITH-Gruppe, in denen ZF Friedrichshafen erfolgreich von dem Patent Litigation Team um Dr. Sebastian Heim beraten und vertreten wurde. Die anhängigen Verfahren wurden im Juli 2019 verglichen. Durch den Vergleich wurden drei Verletzungsverfahren vor dem Landgericht Mannheim und drei Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht beendet. Der Vergleich ist möglich geworden, nachdem die Richter in den mündlichen Verhandlungen zu zwei der drei Verletzungsverfahren bereits sehr deutlich auf die fehlenden Erfolgsaussichten der Verletzungsklagen von VOITH hingewiesen hatten. Die Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren für ZF Friedrichshafen wurden durch BEITEN BURKHARDT geführt (Federführung: Dr. Sebastian Heim und Christian Hess), unterstützt durch die Patentabteilung von ZF Friedrichshafen (Dr. Alexander Vogt, Andreas Jauch und Wolfgang Gebhard). ZF Friedrichshafen und die VOITH-Gruppe sind in nahezu allen Märkten weltweit führende Anbieter der betroffenen Getriebetechnologien, die insbesondere in Bussen, Lkws und Schienenfahrzeugen eingesetzt werden. Die wirtschaftlich bedeutende Auseinandersetzung war daher auch richtungsweisend für die Positionierung im Weltmarkt und den Kampf um Marktanteile.
Die vollständige Meldung zu dem Patentkonflikt zwischen ZF Friedrichshafen und VOITH finden Sie bei JUVE-Patent.
