05.04.2023

Smiley oder Stinkefinger: Emojis einmal juristisch betrachtet

„Emojis berühren im Grunde alle Rechtsgebiete die man sich denken kann. Denken Sie an Beleidigungen, die man per Emoji begehen kann oder denken Sie an Nötigungen die man begehen kann. Wenn ich versuche,…

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04.04.2023

Im Handelsregister nichts Neues – Gläubigerschutz!

OLG Schleswig, Beschluss v. 21.02.2023 – 2 Wx 50/22 Bei Eintragung einer neu gegründeten GmbH wird insbesondere auf die Einhaltung gläubigerschützender Vorschriften geachtet. So auch bei der Offenlegung…

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02.04.2023

Digitalisierungsschub - Die virtuelle Versammlung erreicht den Verein

„Die Corona-Pandemie hat nicht nur unsere Gesellschaft, sondern auch das Gesellschaftsrecht „durchgeschüttelt“. Insbesondere die (Haupt-) Versammlungspraxis von Aktiengesellschaften hatte gleich in der…

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27.03.2023

Stimmverbot und Willensbildung in der GbR bei „Richten in eigener Sache“

Überblick Die Frage, in welchen Fällen Gesellschafter aufgrund von Interessenkollisionen vom Stimmrecht ausgeschlossen sind, ist in der Praxis – gesellschaftsformübergreifend – von ganz erheblicher…

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22.03.2023

Gefahr erkannt, Gefahr gebannt – zum Umgang mit dem Risiko der Produkthaftung und dessen Verschärfung durch die neue EU-Produkthaftungsrichtlinie

Zentrale Vorschrift des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) ist § 1 Abs. 1 ProdHaftG. Danach muss der Hersteller eines fehlerhaften Produktes Schadensersatz leisten, wenn durch das fehlerhafte Produkt ein…

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22.03.2023

Augen auf beim Asset Kauf – Neues zum Bestimmtheitsgrundsatz

BGH, Urteil vom 16. Dezember 2022 - V ZR 174/21 NZG 2023, 374 ff. mit Anm. Niemeyer Der Bestimmtheitsgrundsatz ist bei der Übereignung einer Gesamtheit von Gegenständen (Sachgesamtheit), die nicht…

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21.03.2023

Zur Zwangseinziehung von Geschäftsanteilen

OLG Brandenburg, Urteil vom 29.06.2022 – 4 U 214/21 Die Zwangseinziehung eines Geschäftsanteils ist bei nicht überbrückbaren Differenzen zwischen Gesellschaftern häufig das Mittel der Wahl, um einen…

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13.03.2023

Virtuelle Mitgliederversammlung im Verein

Hintergrund Früher – genauer: vor Corona - mussten Mitgliederversammlungen grundsätzlich in Präsenz stattfinden, sofern – wie in den meisten Fällen – die Satzung des Vereins die Möglichkeit einer…

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08.03.2023

Meldepflichten im Außenwirtschaftsrecht – Risiken und Stolpersteine in M&A Transaktionen

Die rechtliche Due-Diligence-Prüfung im Rahmen eines Unternehmenskaufs ist unerlässlicher Bestandteil jeder Transaktion und dient der sorgfältigen Analyse und Prüfung der rechtlichen Risiken des…

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06.03.2023

Bericht wird zur Pflicht

„Nach der Anfang 2023 in Kraft getretenen EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung müssen Kapitalgesellschaften ab dem Geschäftsjahr 2025 einen Nachhaltigkeitsbericht erstellen (...).“ Dr.…

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01.03.2023

Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie – UmRUG

UmRUG in Kraft getreten Das Gesetz zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie sollte ursprünglich bereits im Januar 2023 in Kraft treten, nachdem das Bundeskabinett den Gesetzentwurf der…

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01.03.2023

Wenn der Zuwendungsgeber zweimal klingelt…

Wenn der Zuwendungsgeber zweimal klingelt…

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