17.10.2021

Sind Sie eigentlich geimpft? Ist Frage des Arbeitgebers nach dem Corona-Impfstatus zulässig?

Sind Sie eigentlich geimpft?

Weiterlesen

19.09.2021

LAG Düsseldorf erteilt ständigem Zugriffsrecht auf Personalakte durch Betriebsrat eine klare Absage

„Die Gerichtsentscheidung in Kürze Das LAG entschied, dass dem Betriebsrat kein permanenter Zugang zu digitalen Personalakten zusteht. Eine solche Vereinbarung in einer (Gesamt)Betriebsvereinbarung ist…

Weiterlesen

01.08.2021

Das neue Urheberrecht

Der deutsche Gesetzgeber hat auf die aktuellen und rasanten Entwicklungen in den Medientechnologien reagiert und das Urheberrecht umfassend reformiert. Bei dieser Reform handelt es sich um die…

Weiterlesen

23.06.2021

Internationaler Datentransfer: neue EDSA-Empfehlungen als Silberstreif am Horizont?

Es mag Zufall sein, aber ein besseres Timing hätte sich US-Präsident Joe Biden kaum wünschen können: Passend zu seinem Europa-Besuch hat der Europäische Datenschutz-Ausschuss (EDSA) ein neues Papier…

Weiterlesen

29.04.2021

BAG: Datenschutz als Trigger für die Abfindung: Pauschale Forderung von Datenkopien reicht nicht

Bundesarbeitsgericht vom 27. April 2021 - 2 AZR 342/20 Das Bundesarbeitsgericht hatte über die praxisrelevante Frage zu entscheiden, inwieweit der Arbeitgeber einem ausgeschiedenen Mitarbeiter eine…

Weiterlesen

28.04.2021

Bundesarbeitsgericht urteilt über Erteilung einer „Datenkopie“ nach Art. 15 Abs. 3 DS-GVO

Bundesarbeitsgericht urteilt über Erteilung einer „Datenkopie“ nach Art. 15 Abs. 3 DS-GVO

Weiterlesen

26.04.2021

Vorsicht bei der Bezeichnung von COVID-19-Masken

Im Zuge der COVID-19-Pandemie haben mittlerweile alle 16 Bundesländer eine Maskenpflicht eingeführt. In den meisten Bundesländern soll diese Maskenpflicht für Geschäfte und den öffentlichen Nahverkehr…

Weiterlesen

25.04.2021

EU-Kommission will Künstliche Intelligenz mit "unannehmbarem Risiko" verbieten, vertrauenswürdige KI fördern

Am 21. April 2021 hat die EU-Kommission den Vorschlag zu einer Verordnung gemacht. Mit dieser Verordnung sollen Vorschriften über Künstliche Intelligenz (KI) EU-weit harmonisiert werden. In diesem…

Weiterlesen

25.04.2021

Recht der Künstlichen Intelligenz und intelligenten Robotik

Recht der Künstlichen Intelligenz und intelligenten Robotik

Weiterlesen

28.03.2021

EU-Verbandsanktionen durch die DSGVO? LG Bonn und LG Berlin unvereinbar

Nach der aufsehenerregenden Entscheidung des Landgerichts Bonn im Fall BfDI gegen 1&1 liegen nun auch die ausführlichen Gründe des Einstellungsbeschlusses des Landgerichts Berlin in dem Bußgeldverfahren…

Weiterlesen

17.03.2021

Brexit: Folgen für Übermittlungen personenbezogener Daten in das Vereinigte Königreich

Das Vereinigte Königreich - Großbritannien und Nordirland - ist nicht mehr Teil des Europäischen Binnenmarkts und der Zollunion. Dies hat Auswirkungen für alle Unternehmen, die Geschäftsbeziehungen mit…

Weiterlesen