Die vorliegende Broschüre beschreibt wesentliche Regelungen des russischen Insolvenzrechts. Sie enthält allgemeine Informationen darüber, wie ein Insolvenzverfahren in Russland abläuft, unter welchen Vorau…
Beim Schutz von Markenrechten spielen Parallelimporte nach wie vor eine wichtige Rolle.
Einerseits haben ausländische Markeninhaber, die Medizinprodukte herstellen, noch die Möglichkeit, die Einfuhr von mit ihren Marken gekennzeichneten Waren nach Russland fast vollständig zu kontrollieren und nicht autorisierte Lieferungen zu unterbinden. Insgesamt konnten im Jahr 2022 so dank der Zusammenarbeit der Markeninhaber mit den russischen Zollbehörden bereits bei der Einfuhr über 7 Mio. gefälschte Produkte identifiziert werden, obwohl diese Zahl im Jahr 2020 mehr als 13 Mio. betrug – also fast doppelt so viel. Durch die Möglichkeit, den Import von mit ihren Marken gekennzeichneten Medizinprodukten zu kontrollieren, können die Markeninhaber ihre Verkaufszahlen steigern, ihre Distributoren im Land sowie den Ruf ihrer Marke schützen.
Die Situation ändert sich jedoch rasch. Die Teillegalisierung des Parallelimports betrifft immer mehr Branchen, und es werden bereits Stimmen laut, die dazu auffordern, den Parallelimport auch für Medizinprodukte zu erlauben, wenn die Rechtsinhaber ihre Lieferungen nach Russland verringern oder ihr Geschäft einstellen und aus dem Land abziehen.
Die kartellrechtlichen Risiken, welche die Bekämpfung des Parallelimports mit sich bringt, sowie die Beschränkungen anderer Importeure, Originalwaren nach Russland einzuführen, tragen ebenfalls zur Verschärfung der Situation bei.
Der Vertrieb von Medizinprodukten steht dabei im Mittelpunkt der Interessengegensätze: Während die Markeninhaber sich für die Qualität der eingeführten Waren einsetzen, sind die Kartellbehörden der Ansicht, dass die Einfuhr von Produkten durch Parallelimporteure oder „unabhängige“ Importeure unter Umständen von Vorteil sein kann.
Wie man unter so turbulenten Umständen sein Geschäft erfolgreich führen, den Import kontrollieren und nicht in kartellrechtliche Fallen geraten kann, erläutern wir in dieser Broschüre.
