13.10.2019

Amazon ändert seine Marktplatz-AGB auf Druck des BKartA

Amazon ändert seine Marktplatz-AGB auf Druck des BKartA

Weiterlesen

30.07.2019

Missbräuchliches Verhalten bei Abmahnung

Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 14. Februar 2019 - I ZR 6/17 Ob rechtswidrige AGB, ein fehlerhaftes Impressum oder unvollständige Angaben zum Widerrufsrecht: Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung…

Weiterlesen

24.07.2019

Ortlieb-Fahrradtasche gegoogelt, andere Fahrradtaschen gefunden - Markenverletzende Anzeige von Amazon

Bundesgerichtshof (BGH) vom 25. Juli 2019 - I ZR 29/18 Schaltet ein Wiederverkäufer wie Amazon bei Google eine Anzeige mit einer Marke (hier: Ortlieb) und geht der Kunde aufgrund der Gestaltung der…

Weiterlesen

15.07.2019

Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz – ein Überblick über Systematik und Neuerungen

Am 26. April 2019 ist das neue deutsche Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) in Kraft getreten, das einen gesamteuropäischen Standard für den Schutz von Geschäftsgeheimnissen festlegt. Das…

Weiterlesen

03.04.2019

Neuerungen im Deutschen Markenrecht - Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

Am 14. Januar 2019 ist in Deutschland das neue Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) in Kraft getreten. Deutschland hat damit – im Gegensatz zu einigen anderen Mitgliedsstaaten – innerhalb der…

Weiterlesen