ADVANTLAW -> News

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #35 - Haftet der Unternehmer für den Handelsvertreter?

Tue, 19 May 2026 07:46:00 +0200

Was, wenn der Handelsvertreter Versprechungen macht, die nicht gehalten werden können? Haftet der Unternehmer dann dem Kunden?

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #34 - Ausgleichsanspruch bei Teilbeendigung?

Tue, 14 Apr 2026 12:26:00 +0200

Auch die Teilbeendigung des Handelsvertretervertrags kann einen Ausgleichsanspruch auslösen, etwa, wenn das Vertragsgebiet verkleinert wird. Darum geht es in Folge 34 des Podcasts.

IMR355: Energiewende gestalten, dezentrale Quartiersversorgung, 3 Kinder & Partnerin, Arbeit beim Anwaltverein, Enabler statt Bedenkenträger

Mon, 16 Mar 2026 15:13:32 +0100

Dr. Malaika Ahlers berichtet in der 355. Episode von „Irgendwas mit Recht“ über ihren vielseitigen Karriereweg vom diplomatischen Dienst hin zur Großkanzlei, wo sie heute im Energierecht tätig ist. Neben fachlichen Einblicken, etwa zur europäischen Regulatorik und dezentralen Quartiersversorgung, teilt sie persönliche Erfahrungen zu ihrer Rolle als Equity-Partnerin und dreifache Mutter, die berufliche und private Herausforderungen erfolgreich meistert.

Hier gelangen Sie zur Folge des Podcasts.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #33 - Branchenspecial: Reiseindustrie

Mon, 09 Mar 2026 12:48:22 +0100

Reise storniert, Provision weg? Eine Frage, die aktuell viele Handelsvertreter und Reiseveranstalter beschäftigt. Gleichzeitig drängen branchenfremde Anbieter wie Banken mit hohen Cashback-Modellen in den Markt und verschärfen den Wettbewerb. In unserer neuen Podcast-Folge diskutiert Host Oliver Korte diese und weitere praxisrelevante Fragen mit einem der renommiertesten Experten für Reiserecht in Deutschland: Prof. Hans-Josef Vogel.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge # 32 - Vor der Kündigung erst abmahnen – muss das sein?

Wed, 04 Feb 2026 16:00:02 +0100

In Folge 32 unseres Podcasts geht es darum, ob der Handelsvertretervertrag erst gekündigt werden kann, wenn zuvor eine vergebliche Abmahnung ausgesprochen wurde. Und wie so oft gilt: Es kommt darauf an. Wir verraten Ihnen, auf was.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #31 - Verwirkung Provision

Tue, 06 Jan 2026 16:00:00 +0100

"Vertragsverletzung = Provision futsch?" Verwirkt der Handelsvertreter seinen Anspruch auf Provision, wenn er den Vertrag verletzt? Darum geht es in Folge 31 unseres Podcasts.

Weiterführende Quelle: Westphal/Korte, Handbuch Vertriebsrecht, 3. A. 2026, Kap. 8 Rn. 254 ff.

Aktuelles zum Reiserecht mit Professor Vogel

Tue, 16 Dec 2025 17:02:35 +0100

In diesem Podcast von Travelholics wird das Reiserecht als strategisches Instrument für die Touristikbranche von Prof. Dr. Hans-Josef Vogel neu vermessen – von der Reform der Pauschalreiserichtlinie über Corona-Hilfen bis hin zu Haftungsfragen und dem Umgang mit Künstlicher Intelligenz im Marketing, bietet sie Orientierung für die juristische Zukunft bis in die 2030er-Jahre.

Hier geht´s zum Originalbeitrag: Aktuelles zum Reiserecht mit Professor Vogel - Travelholics - Podcast

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #30 - Einstandszahlung bei Handelsvertretern

Tue, 09 Dec 2025 09:10:00 +0100

Handelsvertreter müssen häufig eine Einstandszahlung leisten, wenn sie ein Gebiet übernehmen. Aber ist das eigentlich zulässig? Darum geht es in Folge 30 unseres Podcasts.

Weiterführende Quelle: Westphal/Korte, Handbuch Vertriebsrecht, 3. Auflage 2026, Kap. 13 Rn. 409-418.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #29 - Stresstest Buchauszug – frühzeitige Vorbereitung spart Geld, Zeit und Nerven

Mon, 17 Nov 2025 09:17:00 +0100

Handelsvertreter haben einen Anspruch darauf, dass der Unternehmer einen Buchauszug – aka: Daumenschraube des Handelsvertreters – erstellt. Unternehmer, die sich frühzeitig darauf vorbereiten, können Geld, Zeit und Nerven sparen.

Weitere Informationen zum Stresstest Buchauszug: Video

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #28 - Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot

Tue, 04 Nov 2025 08:35:00 +0100

Nach Vertragsende darf der Handelsvertreter nahtlos für einen Wettbewerber tätig werden. Wenn der Unternehmer das nicht will, kann er mit dem Handelsvertreter ein Wettbewerbsverbot vereinbaren. Das ist aber nur in Grenzen zulässig. Und kostet Geld. Näheres erfahren Sie in Folge 28 unseres Podcasts.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #27 - Gilt in der ganzen EU dasselbe Handelsvertreterrecht?

Tue, 21 Oct 2025 09:24:00 +0200

Das deutsche Handelsvertreterrecht beruht auf einer EU-Richtline. Gleiches gilt in allen EU-Mitgliedsstaaten (und auch UK). Daher gelten überall ähnliche Rechtsregeln. Aber ähnlich heißt nicht identisch. In wichtigen Punkten gibt es Unterschiede.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #26 - Handelsvertreter, Kundenberater – oder vielleicht Gelegenheitsvermittler?

Tue, 07 Oct 2025 07:14:00 +0200

Häufig wollen Unternehmer einen Dritten einsetzen, der zwar Geschäft vermittelt, aber nicht dem Handelsvertreterrecht unterliegt.
Geht das? Und wenn ja, wie? Darum geht es in Folge 26 unseres Podcasts.

Weiterführende Quelle: Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap. 4 Rn. 53 ff.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #25 - Ausgleichsanspruch bei Ausbau von Altkunden

Tue, 23 Sep 2025 09:53:00 +0200

Handelsvertreter haben auch für Kunden, die sie nicht neu geworben, aber wesentlich erweitert haben, einen Ausgleichsanspruch. Nach einer Faustformel sollen dabei nur solche Kunden zu berücksichtigen sein, bei denen der Umsatz mindestens verdoppelt wurde. Aber stimmt das wirklich? In Folge 25 klären wir darüber auf.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #24 - Verjährung von Ansprüchen aus dem Handelsvertreterverhältnis

Thu, 11 Sep 2025 08:22:36 +0200

Die ersten Schoko-Nikoläuse wurden gesichtet. Ein klares Zeichen: Das Jahr schreitet voran. Zeit, sich jetzt um Ansprüche zu kümmern, die Ende des Jahres verjähren könnten. Das, was Sie zur Verjährung von Ansprüchen aus dem Handelsvertreterverhältnis wissen sollten, erfahren Sie in Folge 24 unseres Podcasts.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #23 - Der zwingende Ausgleichsanspruch: kein Ausschluss möglich – oder doch?

Mon, 25 Aug 2025 14:27:16 +0200

Der Ausgleichsanspruch von Handelsvertreter oder Vertragshändler kann nicht wirksam ausgeschlossen werden. Aber sind vertragliche Regelungen wirksam, die den Anspruch an bestimmte Bedingungen knüpfen oder eine vom Gesetz abweichende Berechnung vorsehen? Und gibt es Ausnahmen? Darum geht es in Folge 23 unseres Podcasts.

Weiterführende Quellen: Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap. 13 Rn. 395 ff.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #22 - Provisionsberechnung nach Stückzahl? Oder Deckungsbeitrag?

Mon, 11 Aug 2025 14:55:04 +0200

Auch wenn die Provision des Handelsvertreters zumeist nach dem Umsatz berechnet wird, gibt es dazu rechtlich zulässige Alternativen. Aber sie können ihre Tücken haben. Erfahren Sie mehr in Folge 22 unseres Podcasts.

Weiterführende Quelle: Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kapitel 8 Rn. 213.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #21 - "Die stärkste Kraft im Universum?" Zinsen und Zinseszinsen im Handelsvertreterverhältnis

Wed, 30 Jul 2025 10:36:34 +0200

Zu geschuldeten Provisionen, Ausgleichsansprüchen und Vorschussrückforderungen kommen oft noch Fälligkeits- oder Verzugszinsen hinzu. Deren wirtschaftliche Bedeutung wird oft erheblich unterschätzt. Wir sagen Ihnen, was Sie wissen sollten. Und auch, was das mit Einstein zu tun hat.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #20 - Ausgleichsanspruch trotz Umsatz- und Kundenverlust?

Tue, 15 Jul 2025 09:24:00 +0200

Hat der Handelsvertreter auch dann einen Ausgleichsanspruch, wenn er mehr Kunden verloren als gewonnen hat? Das ist das Thema der Folge 20 unseres Podcasts.

Weiterführende Quellen: (1) BGH, Urteil vom 29.03.1990 - I ZR 2/89, (2) Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap. 13 Rn. 69 und Rn. 261-262.

Rückvergütungen in der Touristik

Thu, 10 Jul 2025 13:40:22 +0200

In diesem Podcast von Travelholics gibt unser Experte Prof. Dr. Hans-Josef Vogel ein Update zur aktuellen Debatten und Entscheidungen bezüglich Rückvergütungen in der Touristik.

Hier gehts zum Originalbeitrag: Travelholics - Der Podcast der Touristik

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #19 - Unklarheiten im Handelsvertretervertrag

Mon, 30 Jun 2025 12:37:35 +0200

Oft genug gibt es im Handelsvertretervertrag Unklarheiten. Wie kann man damit umgehen und zu wessen Lasten gehen diese? Darum geht es in Folge 19 unseres Podcasts.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #18 - Sogwirkung der Marke beim Ausgleichsanspruch

Tue, 17 Jun 2025 09:46:00 +0200

Kaum ein Streit über den Ausgleichsanspruch, in dem nicht das Argument der „Sogwirkung der Marke“ bemüht wird. Was hat es damit auf sich? Wir ordnen es ein.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #17 - Ausgleichsanspruch online prüfen?

Tue, 03 Jun 2025 08:55:00 +0200

Ausgleichsanspruch online prüfen – geht das? Ja! Jetzt kostenlos unter www.ausgleichsrechner.de ausprobieren.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #16 - Kündigt der Handelsvertreter, verliert er seinen Ausgleich. Oder nicht?

Tue, 20 May 2025 15:15:00 +0200

Wenn der Handelsvertreter den Vertrag kündigt, verliert er seinen Ausgleichsanspruch. So die Regel. Aber es gibt Ausnahmen. In unserer 16. Podcastfolge geht es um diese.

Ergänzende Quelle: Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap. 13 Rn. 322 ff.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #15 - Teilkündigung des Handelsvertretervertrages zulässig?

Wed, 30 Apr 2025 17:16:16 +0200

Was, wenn eine der Parteien den Handelsvertretervertrag ändern will, z.B. durch Herausnahme eines Teilgebiets? Ist dann eine Teilkündigung zulässig? Darum geht es in Folge 15 unseres Podcasts.

Ergänzende Quelle: Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap. 5 Rn. 20.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #14 - Provision auch wenn das Geschäft erst nach Vertragsende zustande kommt?

Thu, 24 Apr 2025 17:03:12 +0200

Provision auch wenn das Geschäft erst nach Vertragsende zustande kommt?

In Folge 14 unseres Podcasts geht es um die Frage, ob der Handelsvertreter auch dann einen Anspruch auf Provision hat, wenn das von ihm bearbeitete Geschäft erst nach Ende des Handelsvertretervertrages zustande kommt. Geht er dann leer aus?

Weiterführende Quelle: Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap 8 Rn. 102 ff.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #13 - Anwendbarkeit des HVR auf Distributoren?

Mon, 07 Apr 2025 16:55:00 +0200

„Und was ist mit Distributoren? Gilt das Handelsvertreterrecht auch für sie?“ Das ist eine Frage, die Unternehmen, die Distributoren (aka Vertragshändler) einsetzen, interessieren sollte. Und daher befassen wir uns mit ihr in Folge 13 unseres Podcasts „5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider“.

Weiterführende Quellen:

Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap. 16 (Anwendung des Handelsvertreterrechts auf Vertragshändler) und Kap. 23 (Ausgleichsanspruch des Vertragshändlers
BGH, Urt. v. 21.7.2016, Az. I ZR 229/15: offengelassen, “ob die Pflicht zur Übertragung des Kundenstamms für eine analoge Anwendung des § 89b HGB (…) bei Vertragshändlern überhaupt erforderlich ist oder ob für derartige Vertragsverhältnisse diese Voraussetzung zu modifizieren ist.“

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #12 - Handelsvertreter „ohne Vertrag“?

Mon, 31 Mar 2025 16:09:00 +0200

In der Praxis kommt es vor, dass die Parteien auf Basis mündlicher Vereinbarungen zusammenarbeiten, aber ohne schriftlichen Vertrag. Folge 12 unseres Podcasts beleuchtet, welche Nachteile und Risiken sich daraus für die Parteien ergeben können.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #11 - Schiedsvereinbarung in Handelsvertreterverträgen? Sinnvoll oder eher nicht?

Mon, 24 Mar 2025 16:00:00 +0100

Spoiler: Manchmal nicht nur sinnvoll, sondern sogar alternativlos. Möchten Sie wissen, wann und warum? Dann hören Sie unsere Podcast-Folge 11!

Weiterführende Quellen:

Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap. 26 „Schiedsgerichtsbarkeit“
Gantenberg in Martinek/Semler/Flohr, Handbuch des Vertriebsrechts, 5. A. 2025, § 92 „Schiedsverfahren“

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #10 - Schweigen des Handelsvertreters auf Abrechnung – Verlust von Ansprüchen?

Mon, 17 Mar 2025 16:04:00 +0100

Der Unternehmer hat regelmäßig abzurechnen. Verliert der Handelsvertreter seine Ansprüche, wenn er Fehler der Abrechnung oder darin fehlende Geschäfte nicht unmittelbar nach Erhalt rügt? Darum geht es in unserer aktuellen Podcast-Folge.

Weiterführende Quellen:

Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap. 8 Rn. 246-247.
BGH, Urt. v. 29.11.1995 – Aktenzeichen VIII ZR 293/94 (unterlassene Rüge = Anerkenntnis?)
BGH, Urt. v. 29.09.2006 – Aktenzeichen VIII ZR 100/05 (Klausel über Anerkenntnis unwirksam)
OLG Naumburg, Urt. v. 17.04.1997 – Aktenzeichen 2 U (HS) 21/97 (Klausel über Anerkenntnis unwirksam?)

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #9 - Handelsvertretervertrag und Vertragsfreiheit – können wir alles vereinbaren?

Mon, 10 Mar 2025 16:22:00 +0100

In der aktuellen Podcast-Folge geht es um die Frage, wie weit die Vertragsfreiheit geht, wenn ein Handelsvertretervertag geschlossen wird. Gilt: „The sky is the limit“?

Weiterführende Quellen: (1) Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap. 3 Rn. 9 ff. (zwingendes Handelsvertreterrecht) und Rn. 22 ff. (AGB-Recht) und (2) Billing, Kommentierung des AGB-Rechts der Vertriebsverträge in Staudinger, BGB, 2022, Anhang zu §§ 305 ff. BGB, Teil H.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #8 - Vorauserfüllung des Ausgleichsanspruchs – kluge Strategie oder riskante Falle?

Mon, 03 Mar 2025 17:01:00 +0100

Gelegentlich wird im Vertrag mit dem Handelsvertreter vereinbart, dass dieser den Ausgleich schon während der Vertragslaufzeit in Form von laufenden Zahlungen erhalten soll. Manchmal soll das tatsächlich den Interessen beider Parteien dienen. Oft ist es aber ein Ansatz, den Ausgleichanspruch dadurch zu ersparen, dass einfach ein Teil der Provision als Ausgleich umdeklariert wird. Entsprechend sind die Gerichte skeptisch bis ablehnend. Mehr erfahren Sie in unserer neuesten Podcastfolge!

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #7 - Fristlos kündigen – aber fristgerecht!

Mon, 24 Feb 2025 16:55:49 +0100

Wenn der Handelsvertreter den Vertrag schwer verletzt, kann der Unternehmer außerordentlich kündigen. Und umgekehrt gilt das gleiche für den Handelsvertreter. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung ist aber zeitlich begrenzt – zu langes Zögern kann zur Unwirksamkeit führen. Wie viel Zeit darf man sich nehmen, bevor man die Kündigung ausspricht? Darum geht es in Folge 7 unseres Podcasts.

Weiterführende Quellen:

Zur außerordentlichen Kündigung: Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap 12 Rn. 49 ff.
BGH, Urteil v. 29.6.11 – VIII ZR 212/08 (keine 2-Wochen-Frist; Fristbeginn bei Dauerverstößen).

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #6 - Buchauszug: Kann der Unternehmer die Erstellung verweigern?

Mon, 17 Feb 2025 16:11:46 +0100

Den Buchauszug aka "Daumenschraube des Handelsvertreters" zu erstellen, ist sehr aufwändig. Dies bei oft überschaubarem Nutzen des Handelsvertreters. Kann der Unternehmer die Erstellung mit dem Argument des hohen Aufwands oder der Schikane verweigern? Darum geht es in der 5. Folge unseres Podcasts.

Weiterführende Quellen/zitierte Urteile:

*BGH, Urt. v. 21.3.2001 - VIII ZR 149/99 *KG, Urt. v. 15.5.2006 - 23 U 96/05 *LG Hannover, Urt. v. 7.2.2001 - 23 O 4512/99 *Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap .10 Rn. 23 ff. zum Buchauszug. *Zum "Stresstest Buchauszug": t1p.de/cn534

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #5 - US-Strafzölle: Auswirkungen auf die Handelsvertreterbeziehung?

Mon, 10 Feb 2025 17:03:50 +0100

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider - Folge 5: "US-Strafzölle: Auswirkungen auf die Handelsvertreterbeziehung?"

In unserer neuen Podcast-Folge geht es um die Frage, ob Provision zu zahlen ist, falls sich das vermittelte Geschäft wegen etwaiger Einfuhrzölle nicht mehr rechnet und gecancelt wird. Und weil das Thema so aktuell und wichtig ist, halten wir uns ausnahmsweise nicht an die 5-Minuten-Grenze, die wir uns gesetzt haben.

Weiterführende und zitierte Quellen:

Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap. 8 Rn. 173 ff. zur Nichtausführung eines Geschäfts und den Provisionsfolgen
BGH, Urt. v. 23.1.2014 – VII ZR 168/13: kein Provisionsanspruch, wenn Reiseveranstalter wg. Nichterreichens der Mindestteilnehmerzahl die Reise abgesagt wird
BGH, Urt. v. 1.6.2017 – VII ZR 277/15 zur Provisionsrelevanz von rechtswidrigen hoheitlichen Eingriffen

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #4 - Darf der Handelsvertreter für Wettbewerber tätig werden?

Mon, 03 Feb 2025 13:16:00 +0100

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider - Folge 4: "Darf der Handelsvertreter für Wettbewerber tätig werden?"

Die Tätigkeit für einen Konkurrenten ist der Kündigungsgrund Nummer 1 für fristlose Kündigungen. Im Gesetz ist die (Un-)Zulässigkeit aber nicht ausdrücklich geregelt. Grund genug, diese Frage in unserem Podcast zu behandeln.

Weiterführende Quellen: *Zitiertes Urteil des BGH (hochhackige Damenschuhe vs. sportliche Schuhe mit flachen Absätzen): Urteil vom 21.3.1966, VII ZR 116/64. *zum Wettbewerbsverbot: Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap. 6 Rn. 15 ff.

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #3 - Entsteht ein Ausgleichsanspruch auch bei Vertragsaufhebung

Mon, 27 Jan 2025 17:01:00 +0100

„Entsteht ein Ausgleichsanspruch auch bei Vertragsaufhebung?“ Klar, wenn der Handelsvertretervertrag gekündigt wird, fällt oft ein Ausgleichsanspruch an. Aber wie ist es bei Vertragsaufhebung durch Einigung? Darum geht es in unserer heutigen Folge.

Weiterführende Quellen:

Zitierte Urteile

OLG Hamm, Urt. v. 3.7.87 – 18 U 296/86.
OLG Celle, Urt. v. 18.4.02 – 11 U 210/01.
Zur Vertragsbeendigung als Anspruchsvoraussetzung: Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap. 13 Rn. 20 ff.

Hier finden Sie unseren kostenlos nutzbaren Ausgleichsrechner: www.ausgleichsrechner.de

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #2 - Sollte man vertraglich regeln, wie sich der Ausgleichanspruch berechnet?

Tue, 21 Jan 2025 10:24:49 +0100

„Sollte man vertraglich regeln, wie sich der Ausgleichsanspruch berechnet?“ Spoiler: Das ist ein heißes Eisen.

Weiterführende Quellen:

Genanntes Urteil: OLG Hamm, Urt. v. 29.07.2013, 18 U 169/12.
Zur Abdingbarkeit der §§ 84 ff. HGB bei internationalen Vertriebsverträgen: Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap. 28.
Hier finden Sie unseren kostenlos nutzbaren Ausgleichsrechner: www.ausgleichsrechner.de

5 Minuten Handelsvertreterrecht für Entscheider: Folge #1 - Wem gehören die Kunden?

Wed, 15 Jan 2025 10:18:05 +0100

Wenn der Vertrag endet, ist der Handelsvertreter häufig daran interessiert, die betreuten Kunden mitzunehmen. Jetzt aber für ein andere Marke, zumeist für einen Wettbewerber des Unternehmers. Es stellen sich also die Fragen: Darf er? Wem gehören die Kunden? Darum geht es in unserer heutigen Folge.

Weiterführende Quellen:
Genanntes BGH-Urteil: BGH, Urt. v. 26.2.09 – I ZR 28/06 = EWiR 2009, 677 (Anmerkung Korte).
Zum Thema Kundenlisten: Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap. 6 Rn. 90 ff.
Hier finden Sie unseren Ausgleichsrechner: www.ausgleichsrechner.de

Schocktherapie Folge 9: „Als Datenschützer ist man nie wirklich willkommen“

Fri, 26 Jul 2024 18:08:25 +0200

„Als Datenschützer ist man nie wirklich willkommen“ – Datenschutz im Krankenhaus in Theorie und Praxis

Datenschutz und Krankenhaus – Auenland und Moria? Wir sprechen heute in „Schocktherapie“ mit Susanne Klein. Sie ist Rechtsanwältin und Partnerin bei ADVANT Beiten (susanne.klein@advant-beiten.com). Vor allem aber kennt sie sich im Krankenhaus bestens aus: Sie befasst sich mit Datenschutzrecht und fungiert auch als externe Datenschutzbeauftragte. Unser Ziel heute: Schalten Sie nicht gleich beim Titel ab – denn Sie wissen doch auch, wie wichtig der Datenschutz ist. „Schocktherapie“ will verhindern, dass Sie einfach den Kopf in den Sand stecken!

Für Susanne Klein sind Krankenhäuser im Datenschutz viel besser aufgestellt, als das Bauchgefühl es oft suggeriert. Trotzdem sind natürlich viele Akteure unsicher: Was etwa ist die Rolle einer Datenschutzbeauftragten? Verteilt sie Freibriefe für den Träger? Schützt sie Patienten und Arbeitnehmer? Ist sie gar eine Überwachungs- und Anzeigestelle?

In der aktuellen Lange sind zudem Unternehmenstransaktionen an der Tagesordnung: Träger A kauft ein Haus oder Teile davon bei Träger B – aber welche Daten dürfen im Vorfeld übermittelt werden, nicht nur von Arbeitnehmern, sondern von Patienten?

Das Spektrum des Datenschutzes reicht (natürlich) weit darüber hinaus. In weltweiten klinischen Studien europäisches, bundesdeutsches, und ggf. (16 Mal) landesdeutsches Datenschutzrecht zu beachten, geht das überhaupt, wenn ja wie? Ist Datenschutz damit ein Standortnachteil?

Keine schwere Kost, sondern Ihr Beipackzettel für die Navigation durch ein vermeintliches Dunkelfeld!

Die Gastgeber von #Schocktherapie: Dr. Silke Dulle, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Medizinrecht, Partnerin, ADVANT Beiten (silke.dulle@advant-beiten.com) und Wolf J. Reuter, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, ebenfalls Partner bei ADVANT Beiten (wolf.reuter@advant-beiten.com).

Schocktherapie Folge 8: Eine Frage der Ehre“ – Der Medizinische Dienst im Krankenhauswesen

Tue, 16 Jul 2024 19:22:00 +0200

Jeder hat vom „MD“ gehört. Viele Player im Krankenhaus – vor allem Schlechtes. Zu Unrecht - aber so mancher scheitert bereits an der Frage: „Was macht der Medizinische Dienst (MD) überhaupt?“

Einblicke, die auch Profis überraschen, mit Dr. Axel Meeßen, der den MD Berlin-Brandenburg leitet (https://www.md-bb.org/). Die Aufgaben sind vielfältig, mit fast 1.000 Mitarbeitern, davon ca. 15% Ärzte und Ärztinnen aller Fachrichtungen, ist der MD eine geballte Kompetenz. Und keineswegs der „Büttel der Kassen“, denn er agiert unabhängig. Es sei eine Frage der Ehre, sagt unser Gast, die bestmögliche Expertise in einen Fall einzubringen. Und die Bilanz des Systems „MD“ kann sich sehen lassen – an der „Qualitätsfront“ besonders. Man verschließe sich keinem Argument – und habe einen kurzen Draht, den erstaunlich wenige Krankenhäuser nutzen. Machen Sie den MD zu ihrem besten Berater (außer uns natürlich) und hören Sie rein bei #Schocktherapie Folge 8.

Schocktherapie Folge 7: „Diese Hände haben noch nie einen Fehler gemacht“

Tue, 09 Jul 2024 10:34:00 +0200

Als Peter Gausmann sich Mitte der 90er Jahre auf eine Stelle bei einem Versicherungsmakler bewerben wollte, bei der es um „Risikomanagement“ in Krankenhäusern gehen sollte, hat der gelernte Intensivpfleger und studierte Betriebswirt erst mal das Wirtschaftslexikon aufgeschlagen. „Risikomanagement“ gab es durchaus – für Banken. Klinisches Risikomanagement war dagegen - unbekannt. Die Ecclesia Gruppe, heute einer der bedeutendsten Versicherungsmakler im Gesundheitssektor, hatte seinerzeit Probleme, Risiken aus der Geburtshilfe am Markt zu platzieren. Es gab eine zu hohe Zahl von (teuren) Schadensfällen und motiviert durch US-amerikanische Erfahrungen fand ein Vorstand seinerzeit, man bräuchte auch eine Präventionssäule im Maklergeschäft, um Risiken zu minimieren.

Heute ist Dr. Peter Gausmann (peter.gausmann@grb.de) immer noch im Ecclesia-Konzern, aber Geschäftsführer der GRB Gesellschaft für Risiko-Beratung mbH (www.grb.de) und Ehrenprofessor an der Universität Krems (https://www.donau-uni.ac.at/de/univer.... Er gehört zu Deutschlands bekanntesten Risikomanagern und Spezialisten für Patientensicherheit. Von Chefärzten, die sagen, „diese Hände haben noch nie einen Fehler gemacht“, über die Zählkontrolle des OP-Materials beim Bauchverschluss bis zum „Leiharzt“, der im falschen Krankenhaus aufschlägt: Peter Gausmann hat nicht nur Erfahrungen aus zweiter Hand, denn man kann ihn auch als Testpatienten buchen, der mit der Stoppuhr hinter der verschlossenen Toilettentür im Krankenhaus sitzt, nachdem er einen Zusammenbruch simuliert hat; um zu prüfen, wie lange die Notfallprotokolle dauern und wer wie schnell die Tür aufbekommt. Wer nach Skandalen sucht, ist bei ihm aber falsch. Er bescheinigt den deutschen Krankenhäusern enorme Fortschritte und einen hohen Grad an Verantwortung. Aber Patientensicherheit ist eine dynamische Sache. Deshalb hat er mit Gesundheitsstadt Berlin e.V. (https://www.gesundheitsstadt-berlin.d...) einen Preis für die sog. Hochzuverlässigkeit in Medizin und Pflege, den HRO Award (https://www.ecclesia-gruppe.de/hro-aw...) aufgesetzt, der anlässlich des Nationalen Qualitätskongresses im November verliehen wird. Bewerbungsschluss ist der 30. September 2024. Ein Gespräch über Themen, die Sie auch im Krankenhaus in dieser Dichte nicht täglich erklärt bekommen.

Schocktherapie Folge 6: Beratermangel, Working Capital Management & persönliche Haftung

Tue, 02 Jul 2024 16:27:00 +0200

Personalmangel kennen alle – aber Beratermangel?

Es läuft bekanntlich eine Menge schief im Krankenhausbereich, die Konfusion ist groß. Einerseits soll das Haus fit für die Krankenhausreform werden, andererseits wird jetzt schon wieder der Rat gegeben, mit der Ambulantisierung bis 2027 zu warten, weil es angeblich vorher keine Vorteile von der Umstellung gäbe.

Machen sich Management und Träger klar, welche Anforderungen an sie gestellt werden, um das Haus auf Kurs zu halten, z.B. aber auch, um eine persönliche Strafbarkeit und Haftung abzuwenden? Working Capital Management, Change Management und digitale Transformation klingen nach abstrakten Schlagworten; Insolvenz, Haftung und Strafverfolgung allerdings nach sehr konkreten Problemen.

Welche Hilfe bekommt eine Krankenhausleitung eigentlich kurzfristig, um nicht aus der „Vorkrise“ in die Krise zu rutschen, wenn ohnehin die Verwaltung auf Hochtouren läuft? Wie merkt man, dass man in der Vorkrise ist, und wie sieht das Hilfsangebot aus? Die Contec Gesellschaft für Organisationsentwicklung mbH (www.contec.de) ist in der Sozial- und Gesundheitswirtschaft seit etwa drei Jahrzehnten eine unumstrittene Größe. Geschäftsführer Dr. Thomas Müller (t.mueller@contec.de) plädiert leidenschaftlich für ein Handeln des Managements, auch aus gesamtgesellschaftlichen Perspektiven – denn die Politik lässt auf sich warten. Die ConPrimo GmbH (www.conprimo.de) ergänzt das Beratungsangebot um eine Strategieberatung im Krankenhausbereich; Matthias Adler (m.adler@conprimo.de) von ConPrimo ist der ideale Partner: Er hat in seiner Krankenhauskarriere Erfahrungen in fast allen Trägerkonstellationen und Größenverhältnissen sammeln können – und macht deutlich: Sie brauchen als Krankenhausmanagement in der heutigen Lage Hilfe, weil die Kapazitäten zur Abarbeitung zusätzlicher Krisenaufgaben fehlen. Aber bedenken Sie auch: Man bekommt Unternehmensberatungen und Anwaltskanzleien (wie ADVANT Beiten (www.advant-beiten.com), die solche Projekte bearbeiten können, selten einfach auf Zuruf, weil die ganze Branche aktuell in Bewegung ist.

Dr. Silke Dulle und Wolf J. Reuter hosten heute eine engagierte, fachliche, teils emotionale Debatte, die der Sache wirklich nützt – weil uns allen die Branche am Herzen liegt. Hören Sie rein!

Schocktherapie Folge 5: Wie gesund ist das Krankenhaus?

Tue, 25 Jun 2024 16:34:00 +0200

Marc Schreiner spricht mit uns über Krankenhäuser und die UEFA Fußball-Europameisterschaft: Marc Schreiner macht sich Sorgen: Auf der Fanmeile vor dem Brandenburger Tor stehen bis zu 40.000 Menschen, mit knapp 40 Personen sind die geplanten Sanitätsdienste aber möglicherweise nicht adäquat aufgestellt. Wer keine kurzfristige ambulante Versorgung hat, geht aber in die Rettungsstellen der Krankenhäuser, die ohnehin zu voll sind. Außerdem: Wie steht es eigentlich um die Lage der Krankenhäuser in der deutschen Hauptstadt, aber auch bundesweit? Warum ist es sinnvoll, Krankhäuser nachhaltig und CO-2-optomiert umzurüsten? All das, bevor wir auf das Reizthema der Saison eingehen: Den Klinikatlas. Das Steckenpferd des amtierenden Bundesgesundheitsministers löst Entsetzen aus. Das bestehende Modell der Krankenhausgesellschaften hätte man einfach übernehmen können. Stattdessen wurde das Rad neu erfunden. Zudem ist die Qualität des "Atlas" völlig unzureichend. Marc Schreiner bezeichnet sie als so schlecht, dass die Suchmaschine teils als irreführend geltend müsse. Ist jetzt mit Klagen zu rechnen? Ein weiterer Schauplatz, den niemand in der Branche brauchte.

Mit Marc Schreiner, LL.M., Geschäftsführer der Berliner Krankenhausgesellschaft (dang@bkgev.de). Marc Schreiner hat zwar Rechtsanwalt gelernt, ist aber auch vielbeachteter Künstler. Wenn Sie mehr darüber erfahren wollen, hier ein Bericht über seine letzte Ausstellung.

Schocktherapie Folge 4: Wie die Generationen X, Y und Z die Krankenhäuser verändern

Tue, 18 Jun 2024 16:37:00 +0200

Dr. Daniel Dettling ist Jurist, Geschäftsführer von "Gesundheitsstadt Berlin" und - Zukunfts-forscher.
Er ist zu Gast bei Dr. Silke Dulle und Wolf J. Reuter in #Schocktherapie. Alle sprechen nur allzu gerne über die "neuen" Generationen von Beschäftigten. Aber was hat es für Auswirkungen, wenn man über flache Hierarchien, Work-Life-Balance oder Arbeitszeitsouveränität, Mitbestimmung oder Flexibilität gerade im Krankenhaus spricht - dem angeblich nach dem Militär hierarchischsten Arbeitsplatz überhaupt? Ist es nicht Traumtänzerei, diese Begriffe auf eine Gesundheitsversorgung anzuwenden, bei der es eben auch um Leben und Tod geht und in der Beschäftigte vor allem unter Stress "funktionieren" sollen? Was erwartet etwa die Generation Z eigentlich auf der anderen Seite - als Patienten? Einblicke jenseits der oberflächlichen Hochglanzdebatten bietet #Schocktherapie. Mit Dr. Daniel Dettling, Autor, Geschäftsführer von Gesundheitsstadt Berlin (Dettling@gesundheitsstadt-berlin.de). ADVANT Beiten ist Mitglied von Gesundheitsstadt Berlin e.V., der interdisziplinären Plattform für die Akteure des Gesundheitswesens in Berlin. Mehr darüber erfahren Sie unter www.gesundheitsstadt-berlin.de.

Die Gastgeber von #Schocktherapie: Dr. Silke Dulle, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Medizinrecht, Partnerin, ADVANT Beiten (silke.dulle@advant-beiten.com) und Wolf J. Reuter, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht (wolf.reuter@advant-beiten.com), ebenfalls Partner bei ADVANT Beiten.

Schocktherapie Folge 3: Warum "Insolvenz" keine Pleite mit Kontrollverlust sein muss

Wed, 12 Jun 2024 16:43:00 +0200

Dr. Silke Dulle und Wolf Reuter haben heute den Insolvenzexperten Dr. Moritz Handrup zu Gast in #Schocktherapie. Er erklärt nüchtern, was viele Geschäftsführungen und Gesell-schafter in Krankenhäusern heute umtreibt: Reicht das Geld - und was, wenn nicht? Vorausgesetzt, der Gesellschafter hat noch ausreichend Mittel, kann er natürlich immer weiter nachschießen. Aber oft ist das finanziell oder politisch unvertretbar. Mit dem sog. Schutzschirmverfahren ist ein Instrumentenkasten vorhanden, um ein Krankenhaus im laufenden Betrieb umzustrukturieren und wieder profitabel zu machen. Niemand fragt gerne nach Insolvenzberatung - hier erklärt ein erfahrenes Team, dass die Hemmschwelle unberechtigt ist und wie Sie schnell feststellen können, ob Sie von dieser Restrukturierung Vorteile haben könnten.

Mit Sanierungs- und Insolvenzexperte Rechtsanwalt Dr. Moritz Handrup (moritz.handrup@advant-beiten.com).

Die Gastgeber von #Schocktherapie: Dr. Silke Dulle, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Medizinrecht, Partnerin, ADVANT Beiten (silke.dulle@advant-beiten.com) und Wolf J. Reuter, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht (wolf.reuter@advant-beiten.com), ebenfalls Partner bei ADVANT Beiten.

Schocktherapie Folge 2: "Deep Dive" - Trägervielfalt, Demokratie, Ethik

Tue, 04 Jun 2024 16:46:00 +0200

Karl von Thurn und Taxis ist zu Gast Dr. Silke Dulle und Wolf J. Reuter in #Schocktherapie - und diese Folge ist ein wahrer "Deep Dive". Karl von Thurn und Taxis hat 40 Jahre Berufs-praxis im Gesundheits-, vor allem im Krankenhauswesen. Als leidenschaftlicher Vertreter der Trägervielfalt bietet er Erkenntnisse an, die auch Insider überraschen dürften, die in der öffentlichen Debatte aber zu kurz kommen. Wussten Sie, dass man Menschen im Kranken-haus vor nicht sehr langer Zeit in irgendeinen Raum, manchmal ein Reinigungszimmer, geschoben hat, wenn sie starben? Dass es damals kein Sterbezimmer gab, obwohl auch das Sterben in Würde ja zum Krankenhaus gehört? Diesen Zustand haben die Erkenntnisse aus der Arbeit freier Krankenhausträger beendet. Trägervielfalt haben wir in Deutschland nicht einfach als lästige Zugabe - Entscheidungen über die Ethik in der Medizin, über Leben und Tod, ja, über "lebenswertes Leben" wollte man nach 1945 nicht mehr dem Staat allein überlassen- die Vielfalt der Träger ist damit eine demokratische Absicherung, die durch die aktuelle Situation gefährdet wird, weil staatliche Akteure oft kurzfristig mehr finanziellen Atem haben.

Mit Unternehmensberater Karl von Thurn und Taxis (kf.thurnundtaxis@gmail.com).

Die Gastgeber von #Schocktherapie: Dr. Silke Dulle, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Medizinrecht, Partnerin, ADVANT Beiten (silke.dulle@advant-beiten.com) und Wolf J. Reuter, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht (wolf.reuter@advant-beiten.com), ebenfalls Partner bei ADVANT Beiten.

Schocktherapie Folge 1: Bonusverbote für Krankenhausmanager?

Wed, 29 May 2024 16:52:00 +0200

Dr. Silke Dulle und Wolf J. Reuter diskutieren in der ersten Folge des neuen Krankenhauspodcasts #Schocktherapie mit zwei Experten darüber, was die "Subventionsfalle" ist, die Strom- und Energiepreisbremsengesetze aufgestellt haben und die so mancher arglos zu treten droht.

Nach der Rechtslage bis 31. Dezember 2023 haben fast alle Krankenhausträger mehr oder weniger automatisiert Subventionen erhalten, mit denen die Folgen der Energiepreissteigerungen abgefedert werden sollten. Das Geld ist ausgegeben, aber jetzt wird allenthalben realisiert, dass die betroffenen Krankenhausmanager teils keine Boni bekommen dürfen, teils nicht einmal einen Dienstwagen hätten fahren dürfen. Aber müssen bei einem Verstoß, der gelegentlich sogar erst im Nachhinein feststeht, wirklich Millionen zurückgezahlt werden? Das Thema kann emotionalisieren - #Schocktherapie bringt Licht ins Dunkel.

Mit den Rechtsanwälten Christian Hipp (christian.hipp@advant.beiten.com) und Michael Riedel (michael.riedel@advant-beiten.com) als Sparringspartner.

Die Gastgeber von #Schocktherapie: Dr. Silke Dulle, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Medizinrecht, Partnerin, ADVANT Beiten (silke.dulle@advant-beiten.com) und Wolf J. Reuter, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht (wolf.reuter@advant-beiten.com), ebenfalls Partner bei ADVANT Beiten.

Artikel 5: Besteuerung von PV-Anlagen

Thu, 16 Mar 2023 20:08:00 +0100

Wie funktioniert die korrekte Besteuerung von Photovoltaikanlagen? Welche Neuerungen gibt es im Jahr 2023? Und was hat es mit dem neuen Umsatzsteuersatz von 0% auf sich? Diese und weitere Fragen beantwortet unsere Steuerberaterin Sylvia Jenoh, Partnerin am Standort Frankfurt, in der aktuellen Folge von Artikel 5.