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    08.09.2020

    Newsletter Arbeitsrecht, September 2020


    Liebe Leserinnen und Leser,

     

    nach dem Corona-Schock im Frühjahr ist im Sommer eine Anpassungsphase eingetreten, in der sich die Unternehmen

    langsam an die erschwerten Umstände gewöhnt haben. Ob uns im Herbst mit einem neuen Lockdown ein weiterer

    Schock bevorsteht, ist noch unklar, allerdings ist bereits jetzt vielerorts ein Übergang von Kurzarbeit zu Personalabbau

    zu beobachten. Welche nicht zu unterschätzenden Probleme das arbeitsrechtlich aufwirft und die dazugehörigen

    Lösungsmöglichkeiten, zeigt der nebenstehende Beitrag. Außerdem finden Sie in unserer Blickpunkt-Rubrik

    Beiträge zum Thema Corona und Urlaubsrückkehrer sowie dazu, wie man – das gibt es trotz COVID-19 tatsächlich

    noch – Mitarbeiter unter Zuhilfenahme von gesetzlichen Instrumenten binden kann.

     

    In der Rechtsprechung hat zuletzt eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Emden für Aufsehen gesorgt. Das Gericht

    hatte geurteilt, dass die Verpflichtung von Unternehmen, ein Zeiterfassungssystem einzurichten, schon jetzt gelten

    soll, also ohne eine gesetzliche Umsetzung der bekannten einschlägigen EuGH-Rechtsprechung. Zwar handelt es

    sich um ein erstinstanzliches Urteil, aber im Arbeitsrecht ist man bekanntlich nie vor Überraschungen sicher. Eine

    Durchsicht des Beitrags auf Seite 6 dürfte sich also lohnen. Außerdem finden Sie in unserem Rechtsprechungsteil

    unter anderem einige Besprechungen zu vergütungsrechtlichen Entscheidungen und auch das Allgemeine

    Gleichbehandlungsgesetz war wieder einmal Thema. Skurril ist ein Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf,

    in dem es darum ging, dass der Betriebsrat die Zusammenarbeit mit dem Personalleiter dauerhaft verweigerte, woraufhin

    der Arbeitgeber das Gremium kurzerhand auflöste.


    Wir wünschen Ihnen eine informative Lektüre und eine möglichst glimpfliche Herbstzeit. Alles Gute und bleiben Sie gesund.


    Mit den besten Grüßen,

     

    Dr. Wolfgang Lipinski

     

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